Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 04.07.2007 - 5 U 87/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    G-mail ./. Gmail - Zwischen den Zeichenfolgen "G-Mail" und "GMail" kann markenrechtliche Verwechslungsgefahr bei dem Angebot ähnlicher Dienstleistungen auch bei unterschiedlicher (grafischer und textlicher) Darstellung bestehen.

  • markenmagazin:recht

    § 14 MarkenG
    G-Mail

  • Judicialis

    G-Mail

  • JurPC

    MarkenG §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 6
    G-Mail

  • kanzlei.biz

    Gmail

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    G-Mail

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtsverstoß durch die Einführung des E-Mail-Dienstes "gmail" in Deutschland; Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz aufgrund der rechtswidrigen Verwendung einer geschützten Markenbezeichnung auf dem deutschen Markt; Verwechslungsgefahr einer Markenbezeichnung durch die Entfaltung einer eigenständigen, von dem Slogan und der Farbgestaltung unabhängigen Kennzeichnungswirkung; Kennzeichnungsschwäche der Markenbezeichnung aufgrund einer Vielzahl von ähnlichen Zeichen in benachbarten Branchen; Beginn der Benutzungsschonfrist einer widerspruchsbefangenen Markeneintragung; Rechtsmissbrauch durch die Verwendung einer Markenbezeichnung mit dem alleinigen Zweck des späteren Verkaufs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    G-Mail und GMail - Verwechslungsgefahr

  • heise.de (Pressebericht, 04.07.2007)

    Gmail-Markenrechtsstreit: Hamburger Unternehmer gewinnt gegen Google

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Google darf GMail in Deutschland nicht verwenden

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Google-Mail: OLG Hamburg untersagt erneut Verwendung von gmail.com

  • sueddeutsche.de (Pressemeldung, 06.07.2007)

    Gmail verboten: Deutscher siegt gegen Google

  • beck.de (Leitsatz)

    "G-Mail" ./. "GMail"


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • beck.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Entscheidung über Googles «Gmail»

Sonstiges

  • heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 13.04.2012)

    Google legt Streit um Marke "Gmail" bei

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 319
  • MMR 2007, 653
  • MIR 2007, Dok. 295



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LG Köln, 26.08.2009 - 28 O 478/08  

    Fehlende internationalen Zuständigkeit bei Rechtsverletzung durch russische

    So werden Verletzungen von Marken-, Firmen- und Namensrechten im Internet nicht schon überall dort begangen, wo das Medium abrufbar ist, es muss vielmehr hinzukommen, dass sich der Intenet-Auftritt hier bestimmungsgemäß auswirken soll (KG MMR 2007, 653; BGH GRUR 2005, 431, 432; OLG Düsseldorf a.a.O.).
  • OLG Hamburg, 18.09.2007 - 5 W 102/07  

    Forwarding-URL

    Mit der von der Schuldnerin im Rahmen der Beschwerde erörterten Frage, ob URLs, die den Bestandteil "gmail.com" enthalten, kennzeichenrechtliche Herkunftsfunktion besitzen, hat sich der Senat bereits in dem - zeitlich nach dem Ordnungsmittelbeschluss ergangenen - Urteil zur Hauptsache zwischen den Parteien vom 04.07.07 (5 U 87/06) unter Ziff. 2.c. auseinander gesetzt.
  • EuG, 16.09.2013 - T-338/09  

    mbp. - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1

    Die maßgebenden Verkehrskreise würden erkennen, dass "mbp" ein Unternehmen bezeichne (vgl. dazu Entscheidung im deutschen Recht Oberlandesgericht Hamburg, GRUR-RR 2007, 319, 326), wobei dieser Bestandteil im Gesamteindruck aber in den Hintergrund trete, weil der Verkehr Waren und Dienstleistungen nicht nach dem Namen des anbietenden Unternehmens unterscheide, sondern seine Aufmerksamkeit auf die sonstigen Markenbestandteile richte.
  • LG Hamburg, 23.10.2007 - 312 O 573/07  
    Der Bestandteil »GMail« ist originär zumindest durchschnittlich kennzeichnungskräftig (OLG Hamburg, Urteil vom 04.07.2007, Az. 5 U 87/06, Rz. 34, zit. nach juris).

    Dabei kann innerhalb der Gesamtbezeichnung ein Element eine selbstständige kennzeichnende Kraft haben, die zu einer eigenständigen, von den übrigen Markenbestandteilen gelösten Verwechslungsgefahr führt (OLG Hamburg, Urteil vom 04.07.2007, Az. 5 U 87/06, Rz. 27 f., zit. nach juris): Es genügt für die Feststellung einer Verwechslungsgefahr, dass das Publikum auf Grund der von der älteren Marke behaltenen selbständig kennzeichnenden Stellung auch den Inhaber dieser Marke mit der Herkunft der Waren oder Dienstleistungen in Verbindung bringt, die von dem zusammengesetzten Zeichen erfasst werden (EuGH GRUR 05, 1042, 1044 -THOMSON LIFE; vgl auch OLG Hamburg a.aO.).

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