Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 05.02.2009 - 3 U 105/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,22765) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Markenrecht: Verkaufspräsentation als rechtserhaltende Benutzung der Marke "OLYMPIA"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einwilligung in eine Schutzrechtsentziehung hinsichtlich streitgegenständlicher Waren (hier: IR-Marke "OLYMPIA"); Zeitpunkt der Geltendmachung einer Schutzrechtsentziehung nach Ende der Benutzungsschonfrist jedoch vor Stellung des Schutzrechtsentziehungsantrages; ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 26
Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 13.01.2008 - 315 O 803/04
- OLG Hamburg, 05.02.2009 - 3 U 105/05
Wird zitiert von ...
- OLG Koblenz, 25.04.2006 - 4 U 1219/05
Unlauterer Wettbewerb: Erheblichkeit der fehlenden Angabe des Grundpreises
Allein deshalb, weil zu demselben Konzern gehörende Schwestergesellschaften der Beklagten in mehreren gerichtsbekannten Parallelverfahren ebenfalls gegen die Verpflichtung zur Grundpreisangabe verstoßen haben (LG Karlsruhe 14 O 185/04, OLG Karlsruhe 6 U 4/05, LG Wuppertal 15 O 137/04, OLG Düsseldorf I-20 U 36/05, LG Gera 1 HKO 336/04, OLG Jena 2 U 384/05, LG Wiesbaden 12 O 7/05, OLG Frankfurt 6 U 99/05, LG Würzburg 1 IHO 188/05, OLG Bamberg 3 U 105/05, LG Bad Kreuznach 5 O 148/04), hat sich keine relevante Nachahmungsgefahr manifestiert.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.