Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 05.02.2009 - 3 U 105/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,22765
OLG Hamburg, 05.02.2009 - 3 U 105/05 (https://dejure.org/2009,22765)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05.02.2009 - 3 U 105/05 (https://dejure.org/2009,22765)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05. Februar 2009 - 3 U 105/05 (https://dejure.org/2009,22765)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Markenrecht: Verkaufspräsentation als rechtserhaltende Benutzung der Marke "OLYMPIA"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 26
    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einwilligung in eine Schutzrechtsentziehung hinsichtlich streitgegenständlicher Waren (hier: IR-Marke "OLYMPIA"); Zeitpunkt der Geltendmachung einer Schutzrechtsentziehung nach Ende der Benutzungsschonfrist jedoch vor Stellung des Schutzrechtsentziehungsantrages; Erreichung des Zwecks des Benutzungszwanges im Interesse einer Entlastung des Patentamtes und zur Erleichterung von Neuanmeldungen der Geltendmachung von formalen Zeichenrechten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Koblenz, 25.04.2006 - 4 U 1219/05

    Unlauterer Wettbewerb: Erheblichkeit der fehlenden Angabe des Grundpreises

    Allein deshalb, weil zu demselben Konzern gehörende Schwestergesellschaften der Beklagten in mehreren gerichtsbekannten Parallelverfahren ebenfalls gegen die Verpflichtung zur Grundpreisangabe verstoßen haben (LG Karlsruhe 14 O 185/04, OLG Karlsruhe 6 U 4/05, LG Wuppertal 15 O 137/04, OLG Düsseldorf I-20 U 36/05, LG Gera 1 HKO 336/04, OLG Jena 2 U 384/05, LG Wiesbaden 12 O 7/05, OLG Frankfurt 6 U 99/05, LG Würzburg 1 IHO 188/05, OLG Bamberg 3 U 105/05, LG Bad Kreuznach 5 O 148/04), hat sich keine relevante Nachahmungsgefahr manifestiert.
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