Rechtsprechung
OLG Hamburg, 05.04.2018 - 3 U 177/17 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Hamburg
Post-Marketing-Surveillance-Studie
§ 3 Abs 1 UWG, § 3a UWG, § 5 Abs 1 S 1 Nr 1 UWG, § 8 Abs 11 UWG, § 3 S 2 Nr 1 HeilMWerbG
Irreführende Bewerbung eines Impfstoffs gegen verschiedene Infektionskrankheiten durch die Werbeangabe "Bestätigte Wirksamkeit" ohne hinreichenden wissenschaftlichen Nachweis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der "bestätigten Wirksamkeit" eines Arzneimittels
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der "bestätigten Wirksamkeit" eines Arzneimittels
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 109 (Kurzinformation)
Arzneimittel/Medizinprodukte/Hilfsmittel/Heilmittel | Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht | Nachbeobachtungsstudien unzureichend zum Nachweis der Wirksamkeit
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 12.09.2017 - 406 HKO 144/17
- OLG Hamburg, 05.04.2018 - 3 U 177/17
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2018, 436
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamburg, 16.02.2017 - 3 U 194/15
HSA frei - Irreführende Bewerbung eines Impfstoffs: Widerlegung der …
Auszug aus OLG Hamburg, 05.04.2018 - 3 U 177/17
Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist die Beurteilung des Verkehrsverständnisses von Ärzten durch die Mitglieder des Gerichts jedenfalls dann möglich, wenn der Erkenntnisstand der Wissenschaft im Hinblick auf den maßgebenden Sachverhalt vorgetragen wurde und außerdem - wie hier - keine Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass der angesprochene Arzt die deutsche Sprache anders verstehen könnte als jemand, der ebenfalls ein wissenschaftliches Studium absolviert hat (…OLG Hamburg, PharmR 2007, 204 - juris Rn. 40; WRP 2017, 1129, juris Rn. 80 - "HSA frei"). - OLG Hamburg, 21.12.2006 - 3 U 77/06
Irreführende Arzneimittelwerbung: Gesundheitsbezogene Werbung eines …
Auszug aus OLG Hamburg, 05.04.2018 - 3 U 177/17
Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist die Beurteilung des Verkehrsverständnisses von Ärzten durch die Mitglieder des Gerichts jedenfalls dann möglich, wenn der Erkenntnisstand der Wissenschaft im Hinblick auf den maßgebenden Sachverhalt vorgetragen wurde und außerdem - wie hier - keine Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass der angesprochene Arzt die deutsche Sprache anders verstehen könnte als jemand, der ebenfalls ein wissenschaftliches Studium absolviert hat (OLG Hamburg, PharmR 2007, 204 - juris Rn. 40;… WRP 2017, 1129, juris Rn. 80 - "HSA frei").
- OLG Hamburg, 29.05.2019 - 3 U 95/18
Fehlende Doppelverblindung, Heilmittelwerbung - wissenschaftliche Studien - …
Denn die Behauptung der Wirksamkeit eines Mittels in einem bestimmten Indikationsbereich versteht der Verkehr regelmäßig dahin, dass es um eine im Rahmen klinischer Studien nach dem Goldstandard festgestellte Wirksamkeit geht (OLG Hamburg, GRUR-RR 2018, 436, Rn. 44 - HSA frei).