Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 05.06.2003 - 3 U 48/00   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • JurPC

    TRIPS-Abkommen Art. 3, 14; UrhG §§ 75, 96, § 125 Abs. 2, 5, 6
    Unautorisierte Konzert-Mitschnitte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum urheberrechtlichen Schutz gegen die Verbreitung unautorisierter Konzertmitschnitte

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage auf Schadenersatz wegen Verletzung von Pflichten aus einem Anwaltsvertrag; Rechtsfragen des Urherberschutzes bei unauthorisierten Live Mitschnitten ; Urheberschutz vor Geltung des GATT/TRIPS-Abkommens nach dem Urhebergesetz (UrhG), dem Rom-Abkommen, dem Übereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und den USA zum gegenseitigen Schutz der Urheberrechte vom 15.01.1897 und dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Anwendbarkeit des GATT/TRIPS auf Vervielfältigungsstücke die unauthorisiert vor dem 01.01.1996 hergestellt wurden; Anwendungsbereich, Verbreitungs- und Verbietungsrecht nach Auslegung des TRIPS; Grundsatz der Beratung des sichersten Weges beim Anwaltsvertrag; Aufklärungspflicht des Rechtsanwalts bei unklarer Aach- und Rechtslage; Schadensersatz bei Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2004, 133



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 21.04.2016 - I ZR 43/14

    An Evening with Marlene Dietrich - Leistungsschutzrechte des ausübenden Künstlers

    Danach kommt den ausübenden Künstlern ein über die in dem Übereinkommen vorgesehenen Mindestrechte hinausgehender, allein nach dem nationalen Recht des betreffenden Mitgliedstaats bestehender Rechtsschutz, nicht zugute (vgl. OLG Hamburg, ZUM-RD 1997, 343, 344; ZUM 2004, 133, 136; LG Berlin, ZUM 2006, 761, 762).
  • LG Berlin, 09.05.2006 - 16 O 235/05

    DVD mit unautorisiertem Konzertmitschnitt des Künstlers Prince

    Die Folge davon ist, dass ein ausländischer ausübender Künstler sich in Deutschland weder auf das Verbreitungsrecht nach § 77 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 UrhG noch auf das Verwertungsverbot gemäß § 96 UrhG berufen kann (OLG Hamburg, Urteil vom 5. Juni 2003 - 3 U 48/00, zitiert nach Juris-Abs. 63 ff; Dreier/Schulze, a.a.O. § 125, Rn. 17; Möhring/Nicolini-Hartmann, Urheberrechtsgesetz, 2. Auflage, vor §§ 120 ff, Rn. 113).
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