Rechtsprechung
OLG Hamburg, 05.07.2006 - 5 U 87/05 |
Volltextveröffentlichungen (16)
- MIR - Medien Internet und Recht
Allein die Registrierung einer Internet-Domain vermag so lange keine Kennzeichenrechte zu begründen, als mit der Domain keine konkreten Inhalte verbunden sind, die das Bezugsobjekt eines potentiellen Zeichens konkretisieren und der Domainname nicht als Herstellerhinweis ...
- markenmagazin:recht
Löschungsanspruch hinsichtlich einer registrierten Domain - ahd.de
- damm-legal.de (Zusammenfassung und Volltext)
§ 15 Abs. 2, Abs. 4, § 5 Abs. 2 MarkenG
Domain mit einem "Baustellen-Hinweis” reicht zur Begründung einer Marke nicht aus
- openjur.de
- Telemedicus
Ahd.de
- Telemedicus
Ahd.de
- webshoprecht.de
Die Nutzung einer Internet-Domain begründet keine markenrechtliche Priorität ohne ein entsprechendes Angebot
- webshoprecht.de
Keine markenrechtliche Priorität durch die Nutzung einer Internet-Domain ohne ein entsprechendes Angebot
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Benutzung der Bezeichnung "ahd " zum Betreiben eines Internetportals; Bestehen prioritätsbesserer Zeichenrechte; Schwächung der Kennzeichnungskraft; Begründung von Kennzeichenrechten durch die Registrierung einer Internet-Domain; "ahd" als freihaltebedürftiger ...
- online-und-recht.de
- Judicialis
MarkenG § 14; ; MarkenG § 15; ; MarkenG § 23 Nr. 2; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 10
- kanzlei.biz
Ahd.de - Zeitbombe für Domainspekulanten
- kanzlei.biz
Ahd.de - Zeitbombe für Domainspekulanten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Markenrechtsverstoß bei Nutzung einer aus einer bestimmten Buchstabenkombination - hier: ahd - gebildeten Domainadresse - Verwechslung mit Abkürzung für Wort/Thema "Althochdeutsch"?
- rechtsportal.de
Markenrechtsverstoß bei Nutzung einer aus einer bestimmten Buchstabenkombination - hier: ahd - gebildeten Domainadresse - Verwechslung mit Abkürzung für Wort/Thema "Althochdeutsch"?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Nutzung einer Internet-Domain begründet keine markenrechtliche Priorität ohne ein entsprechendes Angebot
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Recht aus Domain ./. Markenrecht
- beck.de (Leitsatz)
"Ahd.de"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Recht aus Domain ./. Markenrecht
- 123recht.net (Zusammenfassung und Kurzanmerkung, 16.11.2006)
Ahd.de - Prioritätsgrundsatz vor der Kippe?
- 123recht.net (Rechtsprechungsübersicht, 8.5.2008)
Treser.de - versuchtes Reverse-Domainhijacking?
Besprechungen u.ä.
- 123recht.net (Zusammenfassung und Kurzanmerkung, 16.11.2006)
Ahd.de - Prioritätsgrundsatz vor der Kippe?
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2007, 83 (Ls.)
- GRUR-RR 2009, 280 (Ls.)
- MMR 2006, 608
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06
Streit um Domainnamen ahd.de
Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg, MMR 2006, 608). - OLG Köln, 15.08.2008 - 6 U 51/08
Keine Haftung des Admin-C
Anders als im Fall eines mit der Registrierung eines fremden Unternehmensnamens als Domain einhergehenden unbefugten Namensgebrauchs i.S. des § 12 BGB (vgl. hierzu BGH GRUR 2002, 622 - shell.de) kann im Anwendungsbereich des Markengesetzes nach herrschender Meinung (BGH GRUR 2005, 687, 689 - weltonline.de; BGH GRUR 2007, 888, Tz. 13 - Euro Telekom; OLG Hamburg MMR 2006, 608 = Magazindienst 2007, 21; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2002, 138, 139 - Dino.de;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Auflage, Vor §§ 14-15 Rn. 63 und Nach § 15 Rn. 79 m.w.N.;… a.A. Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 26. Aufl., § 4 Rn. 10.89) nicht schon die Registrierung einer Domain bei der E., sondern erst die Aufnahme einer Benutzung derselben im geschäftlichen Verkehr einen markenmäßigen Gebrauch darstellen. - LG Hamburg, 12.08.2008 - 312 O 64/08
Registrierung einer Domain: Löschungsanspruch wegen Verletzung von Marken- und …
Von Domain-Grabbing spricht man nach herrschender Meinung (…vgl. Hefermehl, UWG, 25. Aufl., § 4 Rdn. 10.94 m. w. N.; so auch: Hans. OLG Hamburg, Urteil vom 14.04.2005, Az. 5 U 74/04 - Advanced Microwave Systems; Hans. OLG Hamburg, Urteil vom 05.07.2006, Az. 5 U 87/05 - ahd .) wenn bereits der Domain-Erwerb allein darauf gerichtet ist, sich diese vom Kennzeicheninhaber abkaufen oder lizenzieren zu lassen und der Erwerber sich damit ohne eigenes Interesse an der Domain an Dritten, die wirtschaftlich auf deren Nutzung angewiesen sind, bereichern will. - LG Hamburg, 18.07.2008 - 408 O 274/08
Namensschutz im Internet: Streit um die Freigabe eines aus einem Familiennamen …
Soweit der Kläger dem Beklagten unter Verweis auf die Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts "ahd.de" (vgl. MMR 2006, 608 ff.) ein missbräuchliches Verhalten vorwirft, kann die Kammer ihm nicht folgen. - LG Hamburg, 18.07.2008 - 408 O 274/07
wachs.de
Soweit der Kläger dem Beklagten unter Verweis auf die Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts "ahd.de" (vgl. MMR 2006, 608 ff.) ein missbräuchliches Verhalten vorwirft, kann die Kammer ihm nicht folgen.