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   OLG Hamburg, 05.09.2013 - 3 U 60/12   

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https://dejure.org/2013,63651
OLG Hamburg, 05.09.2013 - 3 U 60/12 (https://dejure.org/2013,63651)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05.09.2013 - 3 U 60/12 (https://dejure.org/2013,63651)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05. September 2013 - 3 U 60/12 (https://dejure.org/2013,63651)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GMV Art. 9 Abs. 1 Buchst. b; GMV Art. 102
    Kennzeichnungskraft von Zeichen beim Handeln mit Sportschuhen

  • rechtsportal.de

    GMV Art. 9 Abs. 1 Buchst. b; GMV Art. 102
    Kennzeichnungskraft von Zeichen beim Handeln mit Sportschuhen

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verwechslungsgefahr durch streifenähnlichen Herkunftshinweis auf Schuhen im Sportbereich; Kennzeichnungskraft von Zeichen beim Handeln mit Sportschuhen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 513/18
    In die gleiche Richtung gingen auch die Urteile des OLG Hamburg vom 5. September 2013 (Az. 3 U 60/12) und des OLG München vom 28. April 2016 (Az. 6 U 1576/15), welches der Bundesgerichtshof bestätigt habe.
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