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   OLG Hamburg, 05.10.2018 - 2 W 104/16   

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https://dejure.org/2018,63435
OLG Hamburg, 05.10.2018 - 2 W 104/16 (https://dejure.org/2018,63435)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05.10.2018 - 2 W 104/16 (https://dejure.org/2018,63435)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05. Oktober 2018 - 2 W 104/16 (https://dejure.org/2018,63435)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Frankfurt, 02.08.2010 - 20 W 49/09

    Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments: Anwendbarkeit einer …

    Auszug aus OLG Hamburg, 05.10.2018 - 2 W 104/16
    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der von der Antragstellerin zitierten Entscheidung des OLG Frankfurt (Beschluss vom 02.08.2010 - 20 W 49/09).

    In dem dieser Entscheidung zugrundeliegenden Sachverhalt hatten nämlich die Erblasserin und ihre Kinder einen notariellen Vertrag geschlossen, in dem die Kinder erklärten, dass sie ihren Pflichtteilsanspruch geltend machen (Beschluss OLG Frankfurt vom 02.08.2010 - 20 W 49/09 - Rn. 4, zitiert nach juris).

  • OLG Rostock, 11.12.2014 - 3 W 138/13

    Nachlassverfahren: Verwirkung einer testamentarischen Pflichtteilsstrafklausel

    Auszug aus OLG Hamburg, 05.10.2018 - 2 W 104/16
    (OLG Rostock, Beschluss vom 11. Dezember 2014 - 3 W 138/13 -, juris Rz. 20;… OLG München, Beschl. v. 29.01.2008, 31 Wx 68/07, juris Rz. 22, 23; OLG Hamm…, Beschluss vom 13. Februar 2013 - I-15 W 421/12 -, juris Rz. 4. jeweils m.w.N.).

    Zweck einer solchen Pflichtteilsstrafklausel ist in der Regel, zum einen den überlebenden Ehegatten vor der vorzeitigen Schmälerung der als Einheit gesehenen Erbmasse zu schützen und ihm zum anderen die persönlichen Belastungen zu ersparen, die mit einer Auseinandersetzung mit Pflichtteilsberechtigten regelmäßig verbunden sind (OLG Rostock, Beschluss vom 11. Dezember 2014 - 3 W 138/13 -, juris Rz. 18;… OLG Düsseldorf, Beschl. v. 18.07.2011, 3 Wx 124/11, juris Rz. 30;… OLG München, Beschl. v. 29.01.2008, 31 Wx 68/07, juris Rz. 20, jeweils m.w.N.).

  • OLG München, 29.01.2008 - 31 Wx 68/07

    Pflichtteilsstrafklausel im gemeinschaftlichen Testament: Vorliegen eines …

    Auszug aus OLG Hamburg, 05.10.2018 - 2 W 104/16
    (OLG Rostock…, Beschluss vom 11. Dezember 2014 - 3 W 138/13 -, juris Rz. 20; OLG München, Beschl. v. 29.01.2008, 31 Wx 68/07, juris Rz. 22, 23; OLG Hamm…, Beschluss vom 13. Februar 2013 - I-15 W 421/12 -, juris Rz. 4. jeweils m.w.N.).

    Zweck einer solchen Pflichtteilsstrafklausel ist in der Regel, zum einen den überlebenden Ehegatten vor der vorzeitigen Schmälerung der als Einheit gesehenen Erbmasse zu schützen und ihm zum anderen die persönlichen Belastungen zu ersparen, die mit einer Auseinandersetzung mit Pflichtteilsberechtigten regelmäßig verbunden sind (OLG Rostock…, Beschluss vom 11. Dezember 2014 - 3 W 138/13 -, juris Rz. 18;… OLG Düsseldorf, Beschl. v. 18.07.2011, 3 Wx 124/11, juris Rz. 30; OLG München, Beschl. v. 29.01.2008, 31 Wx 68/07, juris Rz. 20, jeweils m.w.N.).

     
  • OLG Düsseldorf, 18.07.2011 - 3 Wx 124/11

    Voraussetzungen der Verwirkung einer Pflichtteilstrafklausel

    Auszug aus OLG Hamburg, 05.10.2018 - 2 W 104/16
    Zweck einer solchen Pflichtteilsstrafklausel ist in der Regel, zum einen den überlebenden Ehegatten vor der vorzeitigen Schmälerung der als Einheit gesehenen Erbmasse zu schützen und ihm zum anderen die persönlichen Belastungen zu ersparen, die mit einer Auseinandersetzung mit Pflichtteilsberechtigten regelmäßig verbunden sind (OLG Rostock…, Beschluss vom 11. Dezember 2014 - 3 W 138/13 -, juris Rz. 18; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 18.07.2011, 3 Wx 124/11, juris Rz. 30;… OLG München, Beschl. v. 29.01.2008, 31 Wx 68/07, juris Rz. 20, jeweils m.w.N.).
  • OLG Hamm, 13.02.2013 - 15 W 421/12

    Rechtsfolgen des Ausscheidens eines Gesellschafters aus einer zweigliedrigen KG

    Auszug aus OLG Hamburg, 05.10.2018 - 2 W 104/16
    (OLG Rostock…, Beschluss vom 11. Dezember 2014 - 3 W 138/13 -, juris Rz. 20;… OLG München, Beschl. v. 29.01.2008, 31 Wx 68/07, juris Rz. 22, 23; OLG Hamm, Beschluss vom 13. Februar 2013 - I-15 W 421/12 -, juris Rz. 4. jeweils m.w.N.).
  • BGH, 24.06.2009 - IV ZR 202/07

    Rechtsnatur einer letztwilligen Verfügung mit der Auflage des Erwerbs der …

    Auszug aus OLG Hamburg, 05.10.2018 - 2 W 104/16
    Um zu ermitteln, ob ein sanktionsbewährtes Verhalten im Sinne der Verwirkungsklausel vorliegt, bedarf es zunächst der Testamentsauslegung (vgl. BGH, Urteil vom 24. Juni 2009 - IV ZR 202/07 -, juris Rz. 23 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 28.01.2015 - 15 W 503/14

    Erbverzicht mit Folgen

    Auszug aus OLG Hamburg, 05.10.2018 - 2 W 104/16
    Die Pflichtteilsstrafklausel ist ebenfalls von der wechselbezüglichen Bindungswirkung erfasst (vgl. dazu z.B. OLG Hamm, Beschluss vom 28. Januar 2015 - I-15 W 503/14 -, juris Rz. 30).
  • BGH, 02.06.2016 - V ZB 3/14

    Grundbucheintragung der Erben: Erbfolgenachweis bei Verwirkungsklausel im …

    Auszug aus OLG Hamburg, 05.10.2018 - 2 W 104/16
    Die Regelung in § 5 des zwischen dem Erblasser und seiner ersten Ehefrau beurkundeten Testaments, wonach die Ehefrau von ihren Kindern erwartete, dass diese im Falle ihres Vorversterbens den Pflichtteil nicht geltend machen und "Wer den Pflichtteil verlangt, dessen Erbeinsetzung für meinen, des Ehemannes, Tod als Überlebender entfällt." stellt eine sog. Pflichtteilsstrafklausel dar (…vgl. Palandt-Weidlich § 2269 Rz. 13 f.;… § 2075 Rz. 6 f.), bei der die Geltendmachung des Pflichtteils nach dem ersten Erbfall als zulässige auflösende Bedingung im Sinne des § 2075 BGB die Wirkung der testamentarischen Schlusserbeneinsetzung enden lässt ( vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 02. Juni 2016 - V ZB 3/14 -, juris Rz. 10 f.).
  • OLG Oldenburg, 26.09.2018 - 3 W 71/18

    Gemeinschaftliches Testament - Widerruf der Zustimmung zur Scheidung

    Es mehr Ratgeber Artikel Neu hinzugefügt Gemeinschaftliches Testament - Widerruf der Zustimmung zur Scheidung OLG Oldenburg - Az.: 3 W 71/18 - Beschluss vom 26.09.2018 Die Beschwerde der Zuwiderhandlung gegen eine Pflichtteilsstrafklausel OLG Köln - Az.: 2 Wx 314/18 und 2 Wx 316/18 - Beschluss vom 27.09.2018 Die Bindung des überlebenden Ehegatten an ein gemeinschaftliches Testament OLG Stuttgart - Az.: 8 W 423/16 - Beschluss vom 05.10.2018 1. Die Beschwerde Pflichtteilsstrafklausel - Auslegung der Formulierung - Verlangen des Pflichtteils Oberlandesgericht Hamburg - Az.: 2 W 104/16 - Beschluss vom 05.10.2018 1. Die Ehegattentestamentsauslegung - Begriff des gleichzeitigen Ablebens OLG Frankfurt - Az.: 21 W 38/18 - Beschluss vom 23.10.2018 Die befristete Zuständiges Gericht für die Entgegennahme der Ausschlagungserklärung in internationalen Erbfällen OLG Düsseldorf - Az.: I-3 Sa 1/18 - Beschluss vom 26.10.2018 Zuständig für Treuhandkontoanlage durch Behindertentestaments-Vollstreckerin LG Heidelberg - Az.: 4 O 131/18 - Urteil vom 31.10.2018 1. Die Klage wird weitere Erbrechts-Urteile .
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