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   OLG Hamburg, 05.11.2008 - 5 U 115/07   

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https://dejure.org/2008,5060
OLG Hamburg, 05.11.2008 - 5 U 115/07 (https://dejure.org/2008,5060)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05.11.2008 - 5 U 115/07 (https://dejure.org/2008,5060)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05. November 2008 - 5 U 115/07 (https://dejure.org/2008,5060)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    § 242 BGB; § 97 UrhG; § 10 WahrnG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltung der Vermutung der Wahrnehmungsbefugnis, der Urheberrechtsschutzfähigkeit und der Rechtsverletzung (GEMA-Vermutung) in Bezug auf pornographische Filme; Die Überprüfung des Einzelfalls als maßgeblich für die Frage der Schutzwürdigkeit von Musik in pornopraphischen ...

  • Judicialis

    UrhG § 97 Abs. 1; ; WahrnG § 10; ; WahrnG § 13c Abs. 3; ; BGB § 242

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    " WOS "; Entstehung einer GEMA-Vergütung für die musikalische Untermalung pornographischer Filme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Betreiberhaftung - Musik - Urheberrechtsschutz

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Musikwiedergabe bei Vorführung von Porno-Filmen ist GEMA-pflichtig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    GEMA-Vermutung gilt auch für Porno-Filme

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Pornokino

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    GEMA-Vermutung gilt auch für Porno-Filme

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 298 (Ls.)
  • ZUM 2009, 421
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 13.06.1985 - I ZR 35/83

    GEMA-Vermutung II; Geltung der GEMA-Vermutung für die musikalische Vertonung

    Auszug aus OLG Hamburg, 05.11.2008 - 5 U 115/07
    "Wie der Senat inzwischen durch Urteil vom 13.6.1985 (BGH, NJW 1986, 1247 GEMA-Vermutung II) entschieden hat, erstreckt sich die GEMA-Vermutung - nämlich die Vermutung der Wahrnehmungsbefugnis, der Urheberrechtsschutzfähigkeit und der Rechtsverletzung - nach der Art der verwendeten Musik grundsätzlich auch auf die musikalische Vertonung pornographischer Filme.

    "Das BerGer. hat ohne Rechtsverstoß darauf abgestellt, daß es zur Entkräftung der Vermutung konkreter Darlegungen und Beweisantritte für jede einzelne Produktion bedarf (vgl. BGH, NJW 1986, 1247 GEMA-Vermutung II); und zwar ausnahmslos.

    Hierzu hatte der Bundesgerichtshof unter anderen in der Entscheidung GEMA-Vermutung II ausgeführt, die ebenfalls Pornofilme betraf (BGH NJW 86, 1247, 1248 - GEMA-Vermutung II):.

  • BGH, 13.11.2001 - X ZR 134/00

    Zum Auskunftsanspruch von Sortenschutzinhabern gegen Landwirte nach dem

    Auszug aus OLG Hamburg, 05.11.2008 - 5 U 115/07
    Eine Vorabentscheidung des EuGH zur Frage der europarechtskonformen Auslegung des nationalen Rechts kommt nicht in Betracht, da der EuGH nicht zur Auslegung innerstaatlichen Rechts berufen ist (BGH GRUR 02, 238, 243 - Nachbau-Auskunftspflicht; EuGH Slg. 97, I-7493, 7510 - Annibaldi).
  • BGH, 10.03.1972 - I ZR 160/70

    Doppelte Tarifgebühr

    Auszug aus OLG Hamburg, 05.11.2008 - 5 U 115/07
    Die Schiedsstelle hat in ihrem Einigungsvorschlag zutreffend auf die insoweit einschlägige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 73, 379, 380 - Doppelte Lizenzgebühr) Bezug genommen.
  • BGH, 01.06.1983 - I ZR 98/81

    Anspruch auf Schadensersatz wegen einer Urheberrechtsverletzung - Angemessenheit

    Auszug aus OLG Hamburg, 05.11.2008 - 5 U 115/07
    Diese Schadensberechnung führt regelmäßig dazu, daß die Tarifvergütung zugrundezulegen ist, die der Rechtsverletzer bei ordnungsgemäßer Einholung der Erlaubnis der Kl. hätte entrichten müssen (st. Rspr., zul. BGH, LM WahrnG Nr. 6 = GRUR 1983, 565 (566) - Tarifüberprüfung II).
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