Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 07.04.2014 - 1 - 20/13 (Rev), 1 - 20/13 (Rev) - 1 Ss 38/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,6378
OLG Hamburg, 07.04.2014 - 1 - 20/13 (Rev), 1 - 20/13 (Rev) - 1 Ss 38/13 (https://dejure.org/2014,6378)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.04.2014 - 1 - 20/13 (Rev), 1 - 20/13 (Rev) - 1 Ss 38/13 (https://dejure.org/2014,6378)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. April 2014 - 1 - 20/13 (Rev), 1 - 20/13 (Rev) - 1 Ss 38/13 (https://dejure.org/2014,6378)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 9 Abs 1 S 1 Nr 1 VereinsG, § 9 Abs 2 S 2 VereinsG, § 20 Abs 1 S 1 Nr 5 VereinsG, § 17 StGB
    Vereinsrechtliches Verwendungsverbot: Verwechslungsgeeignetheit von Symbolen mit inkriminierten Originalkennzeichen des verbotenen Hamburger "Hells Angels Motor Club e.V."

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Freispruch vom Vorwurf des öffentlichen Verwendens von Kennzeichen der sog. Hells Angels aufgehoben

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kennzeichenverbot - "Hells Angels"-Totenkopf bleibt verboten

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Kennzeichen der Hells Angels

Besprechungen u.ä. (2)

  • niedersachsen.de (Entscheidungsbesprechung)

    Symbole: Strafbarkeit des Tragens von Kennzeichen verbotener Vereine

  • HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur Strafbarkeit des Tragens von (modifizierten) Kutten durch Mitglieder verbotener Motorradclubs - Zur Auslegung des §§ 20 Abs. 1 S. 1 Nr. 5, S. 2 i.V.m. § 9 Abs. 2 S. 2 VereinsG (Prof. Dr. Dennis Bock; HRRS 2012, 83)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 22.03.2022 - 1 S 2284/20

    M. gegen Stadt Mannheim wegen Feststellung der Rechtswidrigkeit eines

    Ein Kennzeichen ist einem anderen "zum Verwechseln ähnlich", wenn es geeignet ist, einem unbefangenen, weder besonders sachkundigen noch genau prüfenden Betrachter aufgrund der auf objektiver Übereinstimmung in wesentlichen Vergleichspunkten beruhenden Ähnlichkeit den Eindruck des verbotenen Kennzeichens zu vermitteln (vgl. OLG Hamb., Urt. v. 07.04.2014 - 1-20/13 -, juris Rn. 8 m.w.N.; Schenke/Graulich/Ruthig/Roth, 2. Aufl. 2018, VereinsG § 9 Rn. 11; s.a. Albrecht/Roggenkamp/Albrecht, 1. Aufl. 2014, VereinsG § 9 Rn. 20).
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