OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 48/05

Judicialis
"Metall auf Metall"
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Metall auf Metall
§§ 2 Abs. 1 Nr. 2, 85, 97, 98, 112 UrhG
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UrhG § 85 § 97
"Metall auf Metall": Verletzung von Tonträgerherstellerrechten durch Sampling
Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unerlaubtes Sampling eines Ausschnittes eines Musikstückes (hier: "Kraftwerk" - "Metall auf Metall"); Vertrauen auf die Rechtsprechung zur Verwendung von Soundpartikeln; Fahrlässigkeit bei erkennbarem Bewegen in einem Grenzbereich des rechtlich Zulässigen; Verletzung der Tonträgerherstellerrechte; Aktivlegitimation auf Grund gewillkürter Prozessstandschaft; Erklärung der vorläufigen Vollstreckbarkeit von Urteilen zur Herausgabe zum Zweck der Vernichtung
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Auch die Übernahme kleiner Teile einer Tonaufnahme kann die Tonträgerherstellerrechte verletzen; davon ist in der Regel auszugehen, wenn eine kurze, aber charakteristische und fortlaufend wiederholte Rhythmussequenz im Wege des Sampling übernommen und ebe

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BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13
Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in …
Das Oberlandesgericht wies die Berufung der Beschwerdeführer zu 1) bis 3) im Wesentlichen zurück (Hanseatisches OLG, Urteil vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -, GRUR-RR 2007, S. 3).
Schließlich kann ein erheblicher wirtschaftlicher Nachteil auch nicht damit begründet werden, dass der Verwender des Sample durch die Übernahme das eigene Nachspielen und damit eigene Aufwendungen vermeide (vgl. in diesem Sinne das angegriffene Urteil des Hanseatischen OLG vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -, GRUR-RR 2007, S. 3 [4]).
BGH, 20.11.2008 - I ZR 112/06
Metall auf Metall
Das Berufungsgericht hat die Berufung zurückgewiesen (OLG Hamburg GRUR-RR 2007, 3 = ZUM 2006, 758).
BGH, 13.12.2012 - I ZR 182/11
Metall auf Metall II
Das Berufungsgericht hat die Berufung zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 3).
BGH, 01.06.2017 - I ZR 115/16
EuGH-Vorlage zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings
Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 3).

Rechtsprechung OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 48/05