Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 96/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,6073
OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 96/05 (https://dejure.org/2006,6073)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.06.2006 - 5 U 96/05 (https://dejure.org/2006,6073)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. Juni 2006 - 5 U 96/05 (https://dejure.org/2006,6073)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Gebäckpresse

  • europa.eu PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Verletzung eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters an elektrischer Gebäckpresse bei Vertrieb eines ähnlichen Produkts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung von Rechten aus dem Entwurf einer elektrischen Gebäckpresse; Begründung des Geschmacksmusterschutzes für ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster durch eine Veröffentlichung im außereuropäischen Ausland (China); Auslegung der Art. 7 u. 11 EG-Verordnung Nr. 6/2002 des Rates vom 12.12.2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGVO); Ansprüche aus ergänzendem wettbewerblichen Leistungsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 267 (Ls.)
  • GRUR-RR 2009, 40 (Ls.)
  • GRUR-RR 2012, 136 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 09.10.2008 - I ZR 126/06

    Gebäckpresse

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht das landgerichtliche Urteil aufgehoben und die Klage abgewiesen (OLG Hamburg OLG-Rep 2006, 909).
  • Generalanwalt beim EuGH, 05.09.2013 - C-479/12

    Gautzsch Großhandel - Geistiges und gewerbliches Eigentum - Geschmacksmuster -

    7 - Vgl. in diesem Sinne G. Tritton, a. a. O., insbesondere S. 571, C. Fernández-Nóvoa, a. a. O., S. 81-90, insbesondere S. 86. Vgl. für ein Beispiel aus der nationalen Rechtsprechung Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts von 7. Juni 2006 (5 U 96/05).
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