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   OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 96/05   

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https://dejure.org/2006,6073
OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 96/05 (https://dejure.org/2006,6073)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.06.2006 - 5 U 96/05 (https://dejure.org/2006,6073)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. Juni 2006 - 5 U 96/05 (https://dejure.org/2006,6073)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Gebäckpresse

  • europa.eu PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Verletzung eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters an elektrischer Gebäckpresse bei Vertrieb eines ähnlichen Produkts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Geltendmachung von Rechten aus dem Entwurf einer elektrischen Gebäckpresse; Begründung des Geschmacksmusterschutzes für ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster durch eine Veröffentlichung im außereuropäischen Ausland (China); Auslegung der Art. 7 u. 11 ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 267 (Ls.)
  • GRUR-RR 2009, 40 (Ls.)
  • GRUR-RR 2012, 136 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 09.10.2008 - I ZR 126/06

    Gebäckpresse

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht das landgerichtliche Urteil aufgehoben und die Klage abgewiesen (OLG Hamburg OLG-Rep 2006, 909).
  • Generalanwalt beim EuGH, 05.09.2013 - C-479/12

    Gautzsch Großhandel - Geistiges und gewerbliches Eigentum - Geschmacksmuster -

    7 - Vgl. in diesem Sinne G. Tritton, a. a. O., insbesondere S. 571, C. Fernández-Nóvoa, a. a. O., S. 81-90, insbesondere S. 86. Vgl. für ein Beispiel aus der nationalen Rechtsprechung Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts von 7. Juni 2006 (5 U 96/05).
  • LG Düsseldorf, 05.09.2008 - 14c O 195/08
    Es ist davon auszugehen, dass ausländische Märkte zu dem Kulturkreis gehören können, von dem erwartet wird, dass inländische Fachkreise ihn bei der Mustergestaltung in ihre Beobachtungen einbeziehen, sofern solche Kenntnisse vom inländischen Verkehr billigerweise zu erwarten sind und diese darüber hinaus von der Entwicklung bei der Beachtung des ausländischen Marktes in zumutbarer Weise Kenntnis erlangen konnten (OLGR Hamburg 2006, 909, 911 - Gebäckpresse).
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