Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 07.06.2012 - 3 U 186/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,50593
OLG Hamburg, 07.06.2012 - 3 U 186/10 (https://dejure.org/2012,50593)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.06.2012 - 3 U 186/10 (https://dejure.org/2012,50593)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. Juni 2012 - 3 U 186/10 (https://dejure.org/2012,50593)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,50593) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Bezeichnung "H 15 Gufic" für ein Weihrauch-Produkt; Unter einem im Warenverzeichnis enthaltenen Oberbegriff unterfallende Waren als zum gleichen Warenbereich gehörende Waren; Geltendmachung von Markenrechten als eine wettbewerbswidrige Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 10 UWG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    H 15

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Bezeichnung "H 15 Gufic" für ein Weihrauch-Produkt; Unter einem im Warenverzeichnis enthaltenen Oberbegriff unterfallende Waren als zum gleichen Warenbereich gehörende Waren; Geltendmachung von Markenrechten als eine wettbewerbswidrige Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 10 UWG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 30.01.2014 - I ZR 107/10

    H 15 - Wettbewerbswidrige Behinderung: Außerkennzeichenrechtlicher

    Während des Revisionsverfahrens wurde die Klägerin in einem Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht Hamburg zur Einwilligung in die Löschung der Klagemarken verurteilt (OLG Hamburg, Urteil vom 7. Juni 2012 - 3 U 186/10).

    Die Veränderung der Schutzrechtslage ergibt sich im Streitfall aus der Löschung der Klagemarken aufgrund der rechtskräftigen Verurteilung der Klägerin durch die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 7. Juni 2012 - 3 U 186/10, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung im Revisionsverfahren gewesen ist.

    Das folgt aus dem Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 7. Juni 2012 - 3 U 186/10.

  • OLG Schleswig, 19.03.2014 - 6 U 31/13

    Irreführende Werbeaussage bei der Bezeichnung "SMS Flat" für einen auf 3.000 SMS

    Dies kann z.B. durch einen Stern oder ein anderes hinreichend deutliches Zeichen geschehen (BGH, GRUR 2003, 163; OLG Köln, WRP 2013, 201, 202 Rn. 11 zur unrichtigen Angabe "Daten-Flat mit bis zu 7, 2 Mbit/s").
  • OLG Hamburg, 13.09.2018 - 5 U 22/17
    Der 3. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts hat zu einer vergleichbaren Situation in seiner Entscheidung "H 15" (OLG Hamburg BeckRS 2013, 01280) u.a. ausgeführt:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht