Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 07.06.2012 - 3 U 186/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
H 15
§ 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG, § 25 MarkenG, § 26 MarkenG, § 49 Abs 1 MarkenG
Markenschutz: Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung der Marke; Einrede der wettbewerbswidrigen Behinderung gegen die Inanspruchnahme aus Markenrecht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Bezeichnung "H 15 Gufic" für ein Weihrauch-Produkt; Unter einem im Warenverzeichnis enthaltenen Oberbegriff unterfallende Waren als zum gleichen Warenbereich gehörende Waren; Geltendmachung von Markenrechten als eine wettbewerbswidrige Behinderung im ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit der Bezeichnung "H 15 Gufic" für ein Weihrauch-Produkt; Unter einem im Warenverzeichnis enthaltenen Oberbegriff unterfallende Waren als zum gleichen Warenbereich gehörende Waren; Geltendmachung von Markenrechten als eine wettbewerbswidrige Behinderung im ...
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
H 15
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Nichtbenutzung der Marke
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 25.11.2010 - 327 O 301/09
- OLG Hamburg, 07.06.2012 - 3 U 186/10
- BGH, 06.06.2013 - I ZR 119/12
- BGH, 15.08.2013 - I ZR 119/12
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 30.01.2014 - I ZR 107/10
H 15 - Wettbewerbswidrige Behinderung: Außerkennzeichenrechtlicher …
Während des Revisionsverfahrens wurde die Klägerin in einem Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht Hamburg zur Einwilligung in die Löschung der Klagemarken verurteilt (OLG Hamburg, Urteil vom 7. Juni 2012 - 3 U 186/10).Die Veränderung der Schutzrechtslage ergibt sich im Streitfall aus der Löschung der Klagemarken aufgrund der rechtskräftigen Verurteilung der Klägerin durch die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 7. Juni 2012 - 3 U 186/10, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung im Revisionsverfahren gewesen ist.
Das folgt aus dem Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 7. Juni 2012 - 3 U 186/10.
- OLG Hamburg, 13.09.2018 - 5 U 22/17
Unterlassungsanspruch wegen bösgläubiger Markenanmeldung
Der 3. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts hat zu einer vergleichbaren Situation in seiner Entscheidung "H 15" (OLG Hamburg BeckRS 2013, 01280) u.a. ausgeführt:. - OLG Schleswig, 19.03.2014 - 6 U 31/13
Irreführende Werbeaussage bei der Bezeichnung "SMS Flat" für einen auf 3.000 SMS …
Dies kann z.B. durch einen Stern oder ein anderes hinreichend deutliches Zeichen geschehen (BGH, GRUR 2003, 163; OLG Köln, WRP 2013, 201, 202 Rn. 11 zur unrichtigen Angabe "Daten-Flat mit bis zu 7, 2 Mbit/s").