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   OLG Hamburg, 07.06.2012 - 3 U 186/10   

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https://dejure.org/2012,50593
OLG Hamburg, 07.06.2012 - 3 U 186/10 (https://dejure.org/2012,50593)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.06.2012 - 3 U 186/10 (https://dejure.org/2012,50593)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. Juni 2012 - 3 U 186/10 (https://dejure.org/2012,50593)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Bezeichnung "H 15 Gufic" für ein Weihrauch-Produkt; Unter einem im Warenverzeichnis enthaltenen Oberbegriff unterfallende Waren als zum gleichen Warenbereich gehörende Waren; Geltendmachung von Markenrechten als eine wettbewerbswidrige Behinderung im ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Bezeichnung "H 15 Gufic" für ein Weihrauch-Produkt; Unter einem im Warenverzeichnis enthaltenen Oberbegriff unterfallende Waren als zum gleichen Warenbereich gehörende Waren; Geltendmachung von Markenrechten als eine wettbewerbswidrige Behinderung im ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    H 15

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 30.01.2014 - I ZR 107/10

    H 15 - Wettbewerbswidrige Behinderung: Außerkennzeichenrechtlicher

    Während des Revisionsverfahrens wurde die Klägerin in einem Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht Hamburg zur Einwilligung in die Löschung der Klagemarken verurteilt (OLG Hamburg, Urteil vom 7. Juni 2012 - 3 U 186/10).

    Die Veränderung der Schutzrechtslage ergibt sich im Streitfall aus der Löschung der Klagemarken aufgrund der rechtskräftigen Verurteilung der Klägerin durch die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 7. Juni 2012 - 3 U 186/10, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung im Revisionsverfahren gewesen ist.

    Das folgt aus dem Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 7. Juni 2012 - 3 U 186/10.

  • OLG Hamburg, 13.09.2018 - 5 U 22/17

    Unterlassungsanspruch wegen bösgläubiger Markenanmeldung

    Der 3. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts hat zu einer vergleichbaren Situation in seiner Entscheidung "H 15" (OLG Hamburg BeckRS 2013, 01280) u.a. ausgeführt:.
  • OLG Schleswig, 19.03.2014 - 6 U 31/13

    Irreführende Werbeaussage bei der Bezeichnung "SMS Flat" für einen auf 3.000 SMS

    Dies kann z.B. durch einen Stern oder ein anderes hinreichend deutliches Zeichen geschehen (BGH, GRUR 2003, 163; OLG Köln, WRP 2013, 201, 202 Rn. 11 zur unrichtigen Angabe "Daten-Flat mit bis zu 7, 2 Mbit/s").
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