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   OLG Hamburg, 08.01.2009 - 5 W 1/09   

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https://dejure.org/2009,2592
OLG Hamburg, 08.01.2009 - 5 W 1/09 (https://dejure.org/2009,2592)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08.01.2009 - 5 W 1/09 (https://dejure.org/2009,2592)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08. Januar 2009 - 5 W 1/09 (https://dejure.org/2009,2592)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Markenrecht, Kerntheorie & "Vertipper"-Domains - Die Anwendung der Kerntheorie im Markenrecht kann nicht dazu führen, das von einem auf eine konkrete Marke bezogenen Verbotstenor auch alle diejenigen Zeichen erfasst sind, die allein dem Strukturprinzip folgen, welches ...

  • markenmagazin:recht

    "gübstiger.de" und "günstigert.de"

    §§ 567, 793 ZPO
    Erstreckung eines Verbotstenors auf ähnliche Domainnamen

  • openjur.de

    §§ 567, 793 ZPO

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Tippfehlerdomains sanktionslos bei beschränktem Verbot

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Tippfehlerdomains sanktionslos bei beschränktem Verbot

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit der für das Wettbewerbsrecht entwickelten Kerntheorie im Markenrecht; Erstreckung eines Verbotstenors in Bezug auf eine konkrete Marke auf alle einem verbotenen Strukturprinzip folgenden Zeichen

  • kanzlei.biz

    Die Verschreiber-Domain

  • info-it-recht.de

    Zur Anwendung der Kerntheorie im Markenrecht ("Vertipper"-Domains)

  • Judicialis

    ZPO § 567; ; ZPO § 793

  • kanzlei.biz

    Die Verschreiber-Domain

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 567; ZPO § 793
    Umfang des markenrechtlichen Schutzes; Schutz vor sog. "Vertipper"-Domains

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 5 UWG
    Was gehört eigentlich zum Verbots-Kernbereich einer einstweiligen Verfügung? (II) / günstiger.de

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    "Tippfehlerdomains” grundsätzlich schwer angreifbar

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Markenrechtlicher Schutz gegen "Vertipper"-Domains

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Umfang des markenrechtlichen Schutzes bei Vertipper-Domains (hier: günstiger.de)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Umfang des markenrechtlichen Schutzes bei Vertipper-Domains (günstiger.de)

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Vertipper-Domains und Markenschutz - knapp vorbei und doch daneben?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Umfang des markenrechtlichen Schutzes bei Vertipper-Domains (günstiger.de)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 323
  • MMR 2009, 503
  • MIR 2009, Dok. 082
  • K&R 2009, 345
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 23.06.1994 - I ZR 15/92

    Namensschutz des Deutschen Roten Kreuzes

    Auszug aus OLG Hamburg, 08.01.2009 - 5 W 1/09
    Diese Fallgestaltung lässt sich deshalb auch nicht mit dem Austausch eines verbotenen (roten) Farbtons gegen einen anderen vergleichen, der Gegenstand der BGH-Entscheidung "Rotes Kreuz" war (BGH GRUR 94, 844, 846 - Rotes Kreuz).
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