Rechtsprechung
OLG Hamburg, 08.01.2009 - 5 W 1/09 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- MIR - Medien Internet und Recht
Markenrecht, Kerntheorie & "Vertipper"-Domains - Die Anwendung der Kerntheorie im Markenrecht kann nicht dazu führen, das von einem auf eine konkrete Marke bezogenen Verbotstenor auch alle diejenigen Zeichen erfasst sind, die allein dem Strukturprinzip folgen, welches ...
- markenmagazin:recht
"gübstiger.de" und "günstigert.de"
§§ 567, 793 ZPO
Erstreckung eines Verbotstenors auf ähnliche Domainnamen - openjur.de
- Kanzlei Prof. Schweizer
Tippfehlerdomains sanktionslos bei beschränktem Verbot
- Kanzlei Prof. Schweizer
Tippfehlerdomains sanktionslos bei beschränktem Verbot
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anwendbarkeit der für das Wettbewerbsrecht entwickelten Kerntheorie im Markenrecht; Erstreckung eines Verbotstenors in Bezug auf eine konkrete Marke auf alle einem verbotenen Strukturprinzip folgenden Zeichen
- kanzlei.biz
Die Verschreiber-Domain
- info-it-recht.de
Zur Anwendung der Kerntheorie im Markenrecht ("Vertipper"-Domains)
- Judicialis
- kanzlei.biz
Die Verschreiber-Domain
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 567; ZPO § 793
Umfang des markenrechtlichen Schutzes; Schutz vor sog. "Vertipper"-Domains - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3, 5 UWG
Was gehört eigentlich zum Verbots-Kernbereich einer einstweiligen Verfügung? (II) / günstiger.de - Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)
"Tippfehlerdomains” grundsätzlich schwer angreifbar
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Markenrechtlicher Schutz gegen "Vertipper"-Domains
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Umfang des markenrechtlichen Schutzes bei Vertipper-Domains (hier: günstiger.de)
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Umfang des markenrechtlichen Schutzes bei Vertipper-Domains (günstiger.de)
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)
Vertipper-Domains und Markenschutz - knapp vorbei und doch daneben?
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Umfang des markenrechtlichen Schutzes bei Vertipper-Domains (günstiger.de)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 24.11.2008 - 315 O 396/08
- OLG Hamburg, 08.01.2009 - 5 W 1/09
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2009, 323
- MMR 2009, 503
- MIR 2009, Dok. 082
- K&R 2009, 345
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.06.1994 - I ZR 15/92
Namensschutz des Deutschen Roten Kreuzes
Auszug aus OLG Hamburg, 08.01.2009 - 5 W 1/09
Diese Fallgestaltung lässt sich deshalb auch nicht mit dem Austausch eines verbotenen (roten) Farbtons gegen einen anderen vergleichen, der Gegenstand der BGH-Entscheidung "Rotes Kreuz" war (BGH GRUR 94, 844, 846 - Rotes Kreuz).