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   OLG Hamburg, 08.01.2021 - Ausl 87/20   

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https://dejure.org/2021,1469
OLG Hamburg, 08.01.2021 - Ausl 87/20 (https://dejure.org/2021,1469)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08.01.2021 - Ausl 87/20 (https://dejure.org/2021,1469)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08. Januar 2021 - Ausl 87/20 (https://dejure.org/2021,1469)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 27.04.2021 - 2 BvR 156/21

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Auslieferung an Lettland zum Zwecke

    Der Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 8. Januar 2021 - Ausl 87/20 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, soweit die Auslieferung für zulässig erklärt wurde; er wird in diesem Umfang aufgehoben.

    Der Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 8. Januar 2021 - Ausl 87/20 - wird, soweit er die Zulässigkeit der Auslieferung betrifft, aufgehoben; die Sache wird an das Oberlandesgericht zurückverwiesen (§ 93c Abs. 2 i.V.m. § 95 Abs. 2, § 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG).

  • OLG Hamburg, 26.01.2022 - Ausl 99/20

    Internationale Rechtshilfe in Strafsachen: Auslieferung eines Verfolgten nach

    Von Relevanz sind u.a. die Bodenfläche pro Gefangenem - wobei die Fläche der Sanitärräume außer Betracht zu bleiben hat - die Situation der sanitären Anlagen, die Dauer der Unterbringung und die täglichen Einschlusszeiten, die Lage und Größe der Fenster, die Ausstattung und Belüftung des Haftraums sowie die Raumtemperatur und die hygienischen Verhältnisse (vgl. Rule 18.1 der European Prison Rules; vgl. dazu im Einzelnen die Auflistung des Senats im Beschluss vom 12. Juli 2021 - Ausl 87/20).

    cc) Etwas anderes gilt nur, wenn das Vertrauen durch konkrete Anhaltspunkte dafür erschüttert wird, dass eine echte Gefahr unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung von Häftlingen im Ausstellungsmitgliedstaat besteht (EuGH, Urteil vom 15. Oktober 2019, Dorobantu, C-128/18, Rn. 51 ff.; Senat Beschluss vom 12. Juli 2021 - Ausl 87/20).

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