Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Werbung mit "100 SMS gratis" bei anschließendem Abschluss eines entgeltlichen Vertrages

• webshoprecht.de

  Zur Wettbewerbswidrigkeit eines Gratis-SMS-Angebots ohne Hinweis auf den Abschluss eines Dauervertrages

• unalex.eu

  Art. 5 Nr. 3 Brüssel I-VO, 4, 6 Rom II-VO
  Allgemeine Kollisionsnorm - Grundregel der Anknüpfung an den Erfolgsort - Internetdelikte - Unlauterer Wettbewerb und den freien Wettbewerb einschränkendes Verhalten - Verweisung auf Art. 4 Rom II-VO bei Verletzung der Interessen eines einzigen Wettbewerbers - ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5
  Irreführung durch Werbung für Gratis-SMS

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gratis SMS

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 3, 5 Abs. 2 a.F., 8 Abs. 3 UWG
  Der kleine Unterschied zwischen Abo-Falle und rechtmäßigem Vertrag

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Irreführung durch Werbung für Gratis-SMS

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 14.12.2007 - 406 O 214/07
• OLG Hamburg, 08.04.2009 - 5 U 13/08

Papierfundstellen

• MMR 2010, 185

Wird zitiert von ...

• OLG München, 20.02.2012 - 31 Wx 565/11

  Nachlassverfahren: Entlassung eines Testamentsvollstreckers und Erteilung des …

  Dies folgt aber aus der bereits angesprochenen Regelung des § 8 InsO, da im Bereich der InsO bei etwaigen Bekanntgabemängeln § 189 ZPO entsprechend angewendet wird (vgl. LG München I, BeckRS 2009, 26244).