Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 08.05.2003 - 5 U 161/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,6306
OLG Hamburg, 08.05.2003 - 5 U 161/02 (https://dejure.org/2003,6306)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08.05.2003 - 5 U 161/02 (https://dejure.org/2003,6306)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08. Mai 2003 - 5 U 161/02 (https://dejure.org/2003,6306)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Salbei-Bonbons

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1; LMKV § 8
    Zur Frage der Prägung der wettbewerblichen Eigenart bzw. der Gefahr von Herkunftsverwechslungen - "Salbei-Bonbons"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Annahme einer wettbewerbswidrigen Übernahme einer Produktausstattung von Salbei-Bonbons; Wettbewerblichen Eigenart eines Produkts; Zulässigkeit von Nachahmungen; Vorliegen eines sittenwidrigen Wettbewerbsverhaltens durch Verstoß gegen die Kennzeichnungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von ""Salbei-Bonbons" - Ausstattung, Herkunftsverwechslung, quantitative Zutatenkennzeichnung, Wettbewerbswidrigkeit" von RA Dr. Bernd Bürglen, original erschienen in: ZLR 2003, 735 - 749.

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 322 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 23.08.2013 - 6 U 41/13

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs von Nahrungsergänzungsmitteln ohne die

    Zwar hat das OLG Hamburg einmal in einem obiter dictum (da es bereits die Voraussetzungen des § 8 Abs. 1 LMKV als nicht erfüllt sah) ausgesprochen, ein Verstoß gegen § 8 Abs. 1 LMKV rechtfertige nur beim Hinzutreten weiterer Unlauterkeitsmerkmale die Annahme eines Verstoßes gegen § 1 UWG a. F., da es sich um eine wertneutrale Vorschrift handele (Urteil vom 8.5. 2003 - 5 U 161/02 - NJOZ 2003, 2127 - Salbei-Bonbons).
  • LG Hamburg, 30.06.2006 - 408 O 194/06

    Wettbewerbsverstoß: Kennzeichnung von Fertigpackungen

    Dabei kann vorliegend offen bleiben, ob jeder, auch nur marginale Verstoß gegen eine derartige Kennzeichnungsvorschrift, wie er beispielsweise in der von der Antragsgegnerin zitierte Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichtes vom 08.05.2003 (GRUR-RR 2003 S. 322) in Rede stand, bereits einen Wettbewerbsverstoß darstellt.
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