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OLG Hamburg, 08.06.2017 - 5 U 54/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Hamburg
§ 4 UrhG, § 87a Abs 1 S 1 UrhG, § 87b Abs 1 S 1 UrhG
Schutz des Herstellers einer medizinischen Datenbank: Erfordernis der relevanten Investitionen für die "Beschaffung" des Inhalts einer Datenbank - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Umfang des Schutzes des Herstellers einer medizinischen Datenbank
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 02.03.2012 - 308 O 781/06
- OLG Hamburg, 08.06.2017 - 5 U 54/12
- BGH, 28.06.2018 - I ZR 122/17
- BGH, 20.09.2018 - I ZR 122/17
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 28.02.2020 - 6 U 128/19 Es sind Investitionen geschützt zur Beschaffung und Sammlung von bereits vorhandenen Elementen, zu deren Suche, Auffinden, Erfassen, Aufbereiten und Art der Bereitstellung, die das Leistungsschutzrecht nach § 87b Abs. 1 S. 1 UrhG begründen (vgl. nur OLG Hamburg, Urteil vom 8.6.2017 - 5 U 54/12 - Rn. 336 mwN - in juris).
- LG Hamburg, 22.06.2018 - 308 O 343/16
Schadensersatzanspruch wegen Urheberrechtsverletzung aufgrund des öffentlichen …
Ein Anspruch auf Auskunftserteilung gem. § 242 BGB besteht zur Vorbereitung und Durchführung eines bezifferten Schadensersatzanspruchs oder eines auf Herausgabe des Erlangten gerichteten Bereicherungsanspruchs nur insoweit, als der Auskunftsberechtigte die entsprechende Auskunft nicht auf zumutbare Weise selbst beschaffen kann und der Verpflichtete sie unschwer, das heißt ohne unbillig belastet zu sein, zu geben vermag (BGH GRUR 2010, 623, 626 - Restwertbörse I; OLG Hamburg Urt. v. 8.6.2017, Az. 5 U 54/12, BeckRS 2017, 138204).