Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 BGB, Art 2 Abs 1 GG
  Unterlassungsanspruch wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung: Unwahre Tatsachenbehauptungen in einer Satiresendung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Umfang der Kunst- und Meinungsfreiheit; Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch unwahre Tatsachenbehauptungen in einem satirischen Kontext

 
• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Art. 2 Abs. 1 GG

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Umfang der Kunst- und Meinungsfreiheit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• lto.de (Kurzinformation)

  Entscheidung gegen ZDF - Kabarett-Sendung muss genauer darstellen

Sonstiges

• youtube.com (Dokument mit Bezug zur Entscheidung)

  Die Anstalt - 29. April 2014 (Streitgegenständliche Sendung)

Papierfundstellen

• ZUM 2016, 526

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerfG, 14.02.2005 - 1 BvR 240/04

  Bildverfremdungen

  Auszug aus OLG Hamburg, 08.09.2015 - 7 U 121/14

  Voraussetzung dafür, dass eine Äußerung unter dem Gesichtspunkt der Satirefreiheit einen besonderen Schutz genießt, ist aber, dass der Rezipient die satirische Überzeichnung erkennt, so dass er die Veränderung als Teil der für satirische Darstellungen typischen Verfremdungen und Verzerrungen deuten und damit für seine Meinungsbildung bewertend einordnen kann (vgl. BVerfG AfP 2005, 171 juris-Rn. 26).
• LG Hamburg, 21.11.2014 - 324 O 435/14

  Unterlassungsantrag bei unzutreffender Tatsachenbehauptung in einer satirischen …

  Auszug aus OLG Hamburg, 08.09.2015 - 7 U 121/14

  Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 21. November 2014, Geschäftsnummer 324 O 435/14, abgeändert.

• LG Hamburg, 03.01.2023 - 324 O 513/22

  Voraussetzungen für Inanspruchnahme von Satirefreiheit

  Eine unrichtige Information, die der verfassungsrechtlich vorausgesetzten Möglichkeit zutreffender Meinungsbildung nicht dienen kann, ist unter dem Blickwinkel der Meinungsfreiheit auch dann kein schützenswertes Gut, wenn die Information in einem satirischen Kontext erfolgt (Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 8.09.2015 - 7 U 121/14 -, Rn. 24).
• LG Hamburg, 17.03.2023 - 324 O 513/22

  Voraussetzungen für Inanspruchnahme von Satirefreiheit

  Eine unrichtige Information, die der verfassungsrechtlich vorausgesetzten Möglichkeit zutreffender Meinungsbildung nicht dienen kann, ist unter dem Blickwinkel der Meinungsfreiheit auch dann kein schützenswertes Gut, wenn die Information in einem satirischen Kontext erfolgt (Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 08.09.2015 - 7 U 121/14 -, Rn. 24).