Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 08.10.2008 - 5 U 147/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,3627
OLG Hamburg, 08.10.2008 - 5 U 147/07 (https://dejure.org/2008,3627)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08.10.2008 - 5 U 147/07 (https://dejure.org/2008,3627)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08. Januar 2008 - 5 U 147/07 (https://dejure.org/2008,3627)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • JurPC

    "All-in-one"

  • aufrecht.de

    Zur erhöhten Kennzeichnungskraft der Farbmarken "Magenta"

  • kanzlei.biz

    Die Kennzeichnungskraft der Farbmarken "Magenta"

  • kanzlei.biz

    Die Kennzeichnungskraft der Farbmarken "Magenta"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Schutzwirkung der Farbmarke "Magenta" - "All-in-one"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausstrahlung der Kennzeichnungskraft der Farbmarke "Magenta" für Waren und Dienstleistungen der Telekommunikation auf den Produktbereich von Multifunktionsgeräten; Berücksichtigung tatsächlicher Verwendungsgewohnheiten eines Inhabers konturloser Farbmarken im Rahmen einer kennzeichenmäßigen Auslegung der Hintergrundfarbe einer Werbeanzeige; Bewertung eines kennzeichenmäßigen Verständnisses einer Hintergrundfarbe anhand zusätzlicher herkömmlicher die Farbe als Herkunftshinweis verdrängenden Kennzeichnungsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kennzeichenmäßige Verwendung einer Farbmarke in Werbung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Schutz der Farbmarke "Magenta" im Bereich der Telekommunikation

Besprechungen u.ä.

  • damm-legal.de (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 14 Abs. 2 Nr. 1 und 2, Abs. 5 MarkenG
    Markenverletzung bei Verwendung einer als Marke eingetragenen Farbe?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2009, 874 (Ls.)
  • GRUR-RR 2009, 303



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Köln, 11.04.2014 - 6 U 230/12

    Lindt-Teddy verletzt GOLDBÄREN-Marke nicht

    Jedenfalls fehlt es an Anhaltspunkten für eine "Aufmerksamkeitsausbeutung", die schon im Hinblick darauf schon im Hinblick darauf fern liegt, dass die Beklagten selbst bekannte Hersteller im Süßwarensegment sind und sich das angegriffene Produkt in die eigene Produktlinie der Beklagten einfügt (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2009, 303 [306] - All-in-One ) .
  • OLG Köln, 09.11.2012 - 6 U 38/12

    Schutzfähigkeit der zweisprachige Wörterbücher in Printform geschützten Farbmarke

    Dementsprechend kann sich der Inhaber einer abstrakten Farbmarke gegen die Verwendung eines identischen oder ähnlichen Farbkennzeichens nicht nur für die im Markenregister registrierten Waren, sondern auch für ähnliche Produkte zur Wehr setzen (vgl. BGH GRUR 2005, 427, 429 - Lila-Schokolade; vgl. auch OLG Hamburg GRUR-RR 2009, 303, 304 - All-in-one).
  • OLG Hamburg, 19.11.2008 - 5 U 148/07

    Markenverletzungsverfahren: Unterlassung der Verwendung einer blauen

    Die tatsächlichen Verwendungsgewohnheiten des Inhabers einer Farbmarke haben Einfluss darauf, ob der Verkehr Hintergrundfarben herkunftshinweisend versteht ( s.auch Senat, Urteil vom 8.10.2008 zum Aktz. 5 U 147/07 für die Frage der Verletzung der Farbmarken Magenta der Dt.Telekom durch einen magenta-ähnlichen Farbton als Hintergrundfarbe einer Werbeanzeige, noch unveröff.).
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