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   OLG Hamburg, 08.10.2008 - 5 U 52/06   

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https://dejure.org/2008,25349
OLG Hamburg, 08.10.2008 - 5 U 52/06 (https://dejure.org/2008,25349)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08.10.2008 - 5 U 52/06 (https://dejure.org/2008,25349)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08. Januar 2008 - 5 U 52/06 (https://dejure.org/2008,25349)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Markenrechtsverletzung: Verletzung einer dreidimensionalen Formmarke durch Vertrieb von Schokoladenstäbchen in Wellenform

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Köln, 20.12.2013 - 6 U 85/13

    Mars unterliegt im Streit um Bounty

    Bei einer dreidimensionalen Marke müssen grundsätzlich alle Formelemente übereinstimmen (vgl. OLG Hamburg vom 08.10.2008 - 5 U 52/06 - Rn. 59, zitiert nach juris; Ingerl/Rohnke a.a.O. § 14 Rn. 282).
  • LG Düsseldorf, 20.12.2017 - 2a O 248/16
    Nur wenn das Zeichen zweifelsfrei nicht in diesem Sinne als betriebliches Herkunftszeichen aufgefasst wird, liegt kein markenmäßiger Gebrauch vor ( Ingerl/Rohnke , a.a.O., § 14 Rn. 145; OLG Hamburg MarkenR 2009, 220, 223 - Schokostäbchen ).
  • LG Düsseldorf, 30.05.2018 - 2a O 109/17

    Ersatz von Rechtsverfolgungskosten als Schadensersatzanspruch i.R.d.

    Nur wenn das Zeichen zweifelsfrei nicht in diesem Sinne als betriebliches Herkunftszeichen aufgefasst wird, liegt kein markenmäßiger Gebrauch vor ( Ingerl/Rohnke , a.a.O., § 14 S2.145; OLG Hamburg MarkenR 2009, 220, 223 - Schokostäbchen ).
  • LG Hamburg, 30.06.2015 - 416 HKO 186/14

    Markenrechtsverletzung: Unrechtmäßige Benutzung eines geschützten

    Ein markenmäßiger Gebrauch ist allein dann zu verneinen, wenn der Verwender das Zeichen lediglich zur Kennzeichnung der besonderen Eigenschaften der von ihm angebotenen Ware auf eine Weise benutzt, die ausschließt, dass der Verkehr das Zeichen als betriebliches Herkunftszeichen auffasst (vgl. EuGH GRUR Int. 2002, 841, 841 Rn. 17 - Hölterhoff/ Freiesleben; OLG Hamburg MarkenR 2009, 220, 223 - Schokostäbchen).
  • LG Düsseldorf, 29.11.2017 - 2a O 203/16

    Erstattungsfähigkeit von Abmahnkosten nach den Grundsätzen der Geschäftsführung

    Nur wenn das Zeichen zweifelsfrei nicht in diesem Sinne als betriebliches Herkunftszeichen aufgefasst wird, liegt kein markenmäßiger Gebrauch vor ( Ingerl/Rohnke , a.a.O., § 14 Rn. 145; OLG Hamburg MarkenR 2009, 220, 223 - Schokostäbchen ).
  • LG Düsseldorf, 21.03.2018 - 2a O 52/17

    Verwechslungsgefahr durch die Verwendung des Zeichenbestandteils "MO" als

    Nur wenn das Zeichen zweifelsfrei nicht in diesem Sinne als betriebliches Herkunftszeichen aufgefasst wird, liegt kein markenmäßiger Gebrauch vor ( Ingerl/Rohnke , a.a.O., § 14 Rn. 145; OLG Hamburg MarkenR 2009, 220, 223 - Schokostäbchen ).
  • LG Düsseldorf, 28.02.2018 - 2a O 283/16
    Hierbei können die Mitglieder der Kammer das Verkehrsverständnis selbst beurteilen, da sie zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören und auch keine Umstände vorgetragen sind, die eine andere Auffassung nahelegen (vgl. OLG Hamburg BeckRS 2009, 13883 - Schokostäbchen ).
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