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   OLG Hamburg, 08.10.2008 - 5 U 83/07   

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https://dejure.org/2008,3749
OLG Hamburg, 08.10.2008 - 5 U 83/07 (https://dejure.org/2008,3749)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08.10.2008 - 5 U 83/07 (https://dejure.org/2008,3749)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08. Januar 2008 - 5 U 83/07 (https://dejure.org/2008,3749)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    §§ 18, 19, 3, 14 MarkenG; § 12 UWG; Artt. 97, 4 GMV

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Gelenksteigbügel"; Bindung des Verletzungsgerichts an die Gewährung markenrechtlichen Schutzes im Eintragungsverfahren; Schutzfähigkeit dreidimensionaler Formmarken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung einer Gemeinschaftsmarke durch das Angebot von Gelenksteigbügeln; Markenschutz im Bereich des Reitsportbedarfs; Bestimmung des Vorliegens der markenmäßigen Verwendung einer dreidimensionale Marke unter Berücksichtigung ihrer Kennzeichnungskraft; Bestehen der ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 01.07.2009 - 5 U 183/07

    Geschmacksmusterschutz: Anforderungen an eine vorherige Offenbarung eines Musters

    Diese Grundsätze entsprechen ständiger Rechtsprechung des Senats (z.B. Urt. v. 08.10.2008, Az. 5 U 83/07, Rz. 97 - Gelenksteigbügel).
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