Volltextveröffentlichungen (7)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Mietvertrag; Duldung; Vermieter; Mieter; Lagerhalle; Halle; Gebäude; Grundstück; Wesentlicher Bestandteil; Ungerechtfertigte Bereicherung

• Wolters Kluwer

  Fehlender Anspruch auf Aufrechnung gegen Mietzinsforderung mangels eingener Ansprüche; Bau einer Lagerhalle ausschließlich für eigene Zwecke im Rahmen des Betriebs einer Spedition; Unbeachtlichkeit eines Formmangels bezüglich eines Vorkaufrechts wegen dessen geringer ...

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Kein Ersatzanspruch des Mieters für Lagerhalle nach Beendigung des Mietverhältnisses; wesentlicher Bestandteil des Grundstücks; Verwendungsersatzanspruch; Vergütung des Wertzuwachses; Mietereinbauten; Rückbau; Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes

 
• Judicialis

  BGB § 816 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § ... 547; ; BGB § 313; ; BGB § 128; ; BGB § 125; ; BGB § 139; ; BGB § 571; ; BGB § 139; ; BGB § 812; ; BGB § 951; ; BGB § 946; ; BGB § 94; ; BGB § 818 Abs. 2; ; BGB § 326; ; ZPO § 91; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711; ; ZPO § 713; ; ZPO § 546 Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Mietvertrag - Wiederaufbau einer Lagerhalle nach Brandschaden - Duldung des Vermieters - Grundstücksbestandteil - Verweigerung der Beseitigung bei Ende langfristigen Mietverhältnisses

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Mängelbeseitigung kann unzumutbar sein

• prewest.de (Leitsatz)

  §§ 536 a.F., 242 BGB
  Instandsetzungspflicht - Opfergrenze - Hamburger Trabrennbahn - Asbestsanierung

• prewest.de (Leitsatz)

  §§ 95, 547 a.F., 951, 812, 816 BGB
  Lagerhalle des Mieters zu vorübergehendem Zweck

Papierfundstellen

• NZM 2002, 388 (Ls.)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 20.05.1988 - V ZR 269/86

  Eigentum an Blockhaus mit festem Fundament

  Auszug aus OLG Hamburg, 08.11.2000 - 4 U 205/99

  Im Hinblick auf diese Entfernungspflicht des Mieters ist im Regelfall davon auszugehen, dass Einbauten, die dieser vornimmt, nur zu einem vorübergehenden Zweck erfolgen (vergl. BGHZ 92, 70,73 m.w.N.; BGHZ 104, 298, 301;… Münchener Kommentar/Holch BGB 3. Aufl. Rn.6 zu § 95).

  Etwas anderes kann sich allenfalls dann ergeben, wenn der Mieter aufgrund des Mietvertrages annehmen durfte, dass keine Abrißverpflichtung bei Mietvertragsende bestand (BGHZ 104, 298,301 m.w.N.).

• BGH, 04.07.1984 - VIII ZR 270/83

  Kündigungsschutz bei Scheinbestandteilen eines Grundstücks

  Auszug aus OLG Hamburg, 08.11.2000 - 4 U 205/99

  Im Hinblick auf diese Entfernungspflicht des Mieters ist im Regelfall davon auszugehen, dass Einbauten, die dieser vornimmt, nur zu einem vorübergehenden Zweck erfolgen (vergl. BGHZ 92, 70,73 m.w.N.; BGHZ 104, 298, 301;… Münchener Kommentar/Holch BGB 3. Aufl. Rn.6 zu § 95).
• OLG Düsseldorf, 08.02.1990 - 10 U 127/89

  Auszug aus OLG Hamburg, 08.11.2000 - 4 U 205/99

  Allerdings kann sich in solchen Fällen auch aus weiteren Umständen ergeben, dass das Bauwerk über das Mietende hinaus auf dem Grundstück verbleiben soll, insbesondere dann, wenn der Vermieter den Bau genehmigt hat, und wenn darüber hinaus aus der Sicht des Mieters Grund zu der Annahme besteht, dass der Vermieter auf die Beseitigung verzichtet habe (vergl. dazu OLG Düsseldorf, MDR 1990, 551).