Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 09.08.2005 - 11 U 203/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,17843
OLG Hamburg, 09.08.2005 - 11 U 203/04 (https://dejure.org/2005,17843)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 09.08.2005 - 11 U 203/04 (https://dejure.org/2005,17843)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 09. August 2005 - 11 U 203/04 (https://dejure.org/2005,17843)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,17843) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Bestimmtheitserfordernis bei Abweichung vom Einstimmigkeitsprinzip für Grundlagenbeschlüsse (hier: Feststellung des Jahresabschlusses) in der GmbH Co. KG ("Otto")

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nichtigkeit des Beschlusses der Gesellschafterversammlung einer GmbH & Co. KG über die Feststellung eines Jahresabschlusses und eines Gewinnverwendungsbeschlusses; Feststellung des Jahresabschlusses einer Gesellschaft als sog. Grundlagengeschäft; Erfordernis der vollständigen Gewinnerfassung bei einem Beschluss über die Verwendung des Gewinns; Bestimmtheitsgrundsatz und Geltung des Mehrheitsprinzips für den jeweiligen Beschlussgegenstand; Wiksamkeit eines Jahresabschlusses bei einem Hinweis auf steuerrechtlich unzulässige Rückstellungen für "Verwaltungskosten betriebliche Altersversorgung"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Actio pro socio, Beschlussmängel, Feststellung, Feststellungsklage, Gesellschafterbeschluss, Gesellschaftsrecht, Gewinnverwendung, Gewinnverwendungsbeschluss, Jahresabschluss, Nichtigkeitsgründe, Rücklagen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2006, 895



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 15.01.2007 - II ZR 245/05

    OTTO

    Im Ergebnis zutreffend geht das Berufungsgericht (ZIP 2006, 895 = AG 2006, 45) davon aus, dass die angegriffenen Gesellschafterbeschlüsse nicht dem Einstimmigkeitserfordernis gemäß §§ 161 Abs. 2, 119 Abs. 1 HGB unterlagen.
  • OLG Hamburg, 29.07.2005 - 11 U 286/04

    Zustimmungsbedürftigkeit eines Ergebnisabführungsvertrages im Konzern

    Versand KG, der die bis zum 30.06.1974 beschlossenen Änderungen eingearbeitet hatte (Anlage C 4 im Parallelrechtsstreit 11 U 203/04) führte jedoch als Kommanditisten nur die juristischen Personen auf, die auch heute noch das Kommanditkapital halten.

    Zum anderen enthielt schon der Gesellschaftsvertrag in der Fassung der bis 30.06.1974 beschlossenen Änderungen (vgl. Anlagen C 4 in der Sache 11 U 203/04) keine derartige Stimmregelung mehr.

    Auch der später geschlossene Gesellschaftsvertrag vom 01.10.1978 (Anl. C 5 in der Sache 11 U 203/04) enthielt in § 6 Abs. 1 dieselbe Stimmregelung.

  • OLG München, 19.07.2018 - 23 U 2737/17

    Feststellung der Nichtigkeit von Beschlüssen einer Verwaltungsgesellschaft

    Entsprechendes gilt für die weitere Rüge, die Vertretungsverhältnisse seien falsch dargestellt; zur Nichtigkeit des Jahresabschlusses können nur Fehler führen, durch die Bilanzdarstellung wesentlich beeinträchtigt wird (vgl. Hanseatisches OLG, ZIP 2006, 895/900 zu Bewertungsmängeln).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht