Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 09.08.2010 - 5 W 84/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1725
OLG Hamburg, 09.08.2010 - 5 W 84/10 (https://dejure.org/2010,1725)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 09.08.2010 - 5 W 84/10 (https://dejure.org/2010,1725)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 09. August 2010 - 5 W 84/10 (https://dejure.org/2010,1725)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • markenmagazin:recht

    § 9 MarkenG
    "eiPott” - Einstweilige Verfügung gegen "eiPott” für Eierbecher wegen Verwechslungsgefahr mit der Marke "IPOD” von Apple

  • openjur.de

    Artt. 5 Abs. 3, 14 Abs. 1 GG; Artt. 12, 9 Abs. 1 GMV
    Zur Verwechslungsgefahr zwischen "IPOD" und "eiPott"

  • webshoprecht.de

    Vertrieb von Eierbechern unter der Kennzeichnung eiPott verletzt die Gemeinschaftsmarke iPod

  • aufrecht.de

    Eierbecher "eiPott" verletzt Markenrechte von Apple

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Abwandlung bekannter Marken: Nicht immer hilft der Einwand, es handele sich um eine Produktparodie

  • Wolters Kluwer

    Verfügungsanspruch auf Unterlassung des Vertriebs von Eierbechern unter der Kennzeichnung "eiPott" wegen bestehender Verwechslungsgefahr mit der Gemeinschaftswortmarke IPOD (Nr.004748133); Anforderungen an eine Verwechslungsgefahr innerhalb des Markenrechts anhand der ...

  • unalex.eu
  • kanzlei.biz

    IPod vs. eiPott

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GMV Art.9 Abs. 1 b, c; GG Art. 5 Abs. 3
    "IPOD / eiPott"; Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    IPOD/eiPott

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Art. 9 Abs. 1c, 1b GMV
    Verbot, Eierbecher unter der Bezeichnung "eiPott” zu verkaufen

  • heise.de (Pressebericht, 23.08.2010)

    IPod vs. eiPOTT: Urteilsbegründung veröffentlicht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eierbecher"eiPOTT" verstößt gegen Markenrechte von Apple

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eierbecher"eiPOTT" verstößt gegen Markenrechte von Apple

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "eiPott" verwechslungsfähig mit Marke "iPod"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Eierbecher mit Bezeichnung "eiPott" verletzen Markenrechte von "iPod"

  • loh.de (Kurzinformation)
  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr von eiPott für Eierbecher mit der Marke iPod?

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Ipod vs. eiPOTT

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    IPod vs. eiPOTT: Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Eierbecher

  • beck.de (Kurzinformation)

    Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Eierbecher von koziol

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    EiPott verletzt Markenrechte von Apple

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der "eiPott"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 382
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Hamburg, 01.08.2018 - 416 HKO 75/18

    Markenrechtsverletzung durch einen Werbeslogan

    Für die Verwirklichung des Tatbestandsmerkmals der Ausnutzung der Unterscheidungskraft ist nicht zwingend die Ausnutzung der Wertschätzung der bekannten Marke erforderlich, sondern es genügt schon eine Aufmerksamkeitsausbeutung (vgl. BGH NJW 2005, 2856, 2857 - Lila Postkarte; OLG Hamburg GRUR-RR 2002, 100, 102 - derrick.- de; GRUR-RR 2002, 389, 392 - die tagesschau; GRUR 2001, 838, 841 - 1001 buecher.de; OLG Köln GRUR-RR 2005, 339, 341 - Kleiner Feigling II; vgl. auch OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 382, 383 - IPOD/eiPott).
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