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   OLG Hamburg, 09.08.2010 - 5 W 84/10   

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https://dejure.org/2010,1725
OLG Hamburg, 09.08.2010 - 5 W 84/10 (https://dejure.org/2010,1725)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 09.08.2010 - 5 W 84/10 (https://dejure.org/2010,1725)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 09. August 2010 - 5 W 84/10 (https://dejure.org/2010,1725)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • markenmagazin:recht

    § 9 MarkenG
    "eiPott” - Einstweilige Verfügung gegen "eiPott” für Eierbecher wegen Verwechslungsgefahr mit der Marke "IPOD” von Apple

  • openjur.de

    Artt. 5 Abs. 3, 14 Abs. 1 GG; Artt. 12, 9 Abs. 1 GMV
    Zur Verwechslungsgefahr zwischen "IPOD" und "eiPott"

  • Justiz Hamburg

    Art 5 Abs 3 GG, Art 9 Abs 1 Buchst b EGV 40/94, Art 9 Abs 1 Buchst c EGV 40/94
    Gemeinschaftswortmarke: Unterlassung des Vertriebs von Eierbechern unter der Kennzeichnung eiPott

Kurzfassungen/Presse (15)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Art. 9 Abs. 1c, 1b GMV
    Verbot, Eierbecher unter der Bezeichnung "eiPott” zu verkaufen

  • heise.de (Pressebericht, 23.08.2010)

    IPod vs. eiPOTT: Urteilsbegründung veröffentlicht

  • heise.de (Pressebericht, 21.08.2010)

    Untersagung des Vertriebes eines Eierbechers mit der Bezeichnung eiPOTT

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eierbecher"eiPOTT" verstößt gegen Markenrechte von Apple

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eierbecher"eiPOTT" verstößt gegen Markenrechte von Apple

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verfügungsanspruch auf Unterlassung des Vertriebs von Eierbechern unter der Kennzeichnung "eiPott" wegen bestehender Verwechslungsgefahr mit der Gemeinschaftswortmarke IPOD (Nr.004748133); Anforderungen an eine Verwechslungsgefahr innerhalb des Markenrechts anhand der ...

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "eiPott" verwechslungsfähig mit Marke "iPod"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Eierbecher mit Bezeichnung "eiPott" verletzen Markenrechte von "iPod"

  • loh.de (Kurzinformation)
  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr von eiPott für Eierbecher mit der Marke iPod?

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Ipod vs. eiPOTT

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    IPod vs. eiPOTT: Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Eierbecher

  • beck.de (Kurzinformation)

    Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Eierbecher von koziol

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    EiPott verletzt Markenrechte von Apple

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der "eiPott"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 382
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Hamburg, 01.08.2018 - 416 HKO 75/18

    Markenrechtsverletzung durch einen Werbeslogan

    Für die Verwirklichung des Tatbestandsmerkmals der Ausnutzung der Unterscheidungskraft ist nicht zwingend die Ausnutzung der Wertschätzung der bekannten Marke erforderlich, sondern es genügt schon eine Aufmerksamkeitsausbeutung (vgl. BGH NJW 2005, 2856, 2857 - Lila Postkarte; OLG Hamburg GRUR-RR 2002, 100, 102 - derrick.- de; GRUR-RR 2002, 389, 392 - die tagesschau; GRUR 2001, 838, 841 - 1001 buecher.de; OLG Köln GRUR-RR 2005, 339, 341 - Kleiner Feigling II; vgl. auch OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 382, 383 - IPOD/eiPott).
  • LG Hamburg, 18.01.2018 - 327 O 186/17

    Gemeinschaftsmarkenschutz: Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der

    Allerdings kann ausnahmsweise die Verwendung einer bekannten Marke für den eigenen Produktabsatz durch die Kunstfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 3 GG und Art. 13 EU-Grundrechtecharta gerechtfertigt sein, wobei eine Abwägung zwischen der Kunstfreiheit und dem gemäß Art. 14 GG und Art. 17 Abs. 2 EU-Grundrechtecharta geschützten Eigentumsrecht des Markeninhabers im Einzelfall stattzufinden hat (HansOLG GRUR-RR 2010, 382, 383 - IPOD/eiPott).

    Es fehlt an einem „kreativer Überschuss“ (HansOLG GRUR-RR 2010, 382, 383 - IPOD/eiPott), der die Ausnutzung der Markenbekanntheit in der Gesamtanmutung überlagern würde.

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