Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  §§ 4, 3, 12 UWG; § 11 HWG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) i.F.d. Geltendmachung des Unterlassungsanspruch in erster Instanz auf einen Verstoß gegen § 11 Abs. 2 des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) und erst in zweiter Instanz ...

• Judicialis

  RL 2001/83/EG Art. 90 Buchstabe k; ; HWG § 11 Abs. 1 Nr. 5 lit. a; ; HWG § 11 Abs. 1 Nr. 5 lit. b; ; HWG § 11 Abs. 2; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 12 Abs. 2

 
• omsels.info
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Grenzen der Zulässigkeit der Werbung mit Bilddarstellungen von Krankheiten in der Arzneimittel-Publikumswerbung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Vergleichende Werbung bei Arzneimitteln

Wird zitiert von ... (4)

• OLG Hamburg, 11.06.2009 - 3 U 125/08

  Wettbewerbswidriges Inverkehrbringen eines Lebensmittels mit einem in Deutschland …

  Der Senat hat dies bereits ausgesprochen für eine Konstellation, in der die deutsche Norm nicht entsprechend der europäischen Richtlinie umgesetzt worden ist (Urteil vom 10.04.08 - 3 U 182/07 - Magazin Dienst 2008, 766, 775) und hier gilt für ein der europäischen Verordnung entsprechendes Verhalten nichts anderes.
• OLG Hamburg, 11.06.2009 - 3 U 161/08

  Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung: Zulässigkeit des Inverkehrbringens von …

  Der Senat hat dies bereits ausgesprochen für eine Konstellation, in der die deutsche Norm nicht entsprechend der europäischen Richtlinie umgesetzt worden ist (Urteil vom 10.04.08 - 3 U 182/07 - Magazin Dienst 2008, 766, 775) und hier gilt für ein der europäischen Verordnung entsprechendes Verhalten nichts anderes.
• OLG Hamburg, 24.02.2011 - 3 U 12/09

  Abfüllen von Fertigspritzen - Arzneimittelherstellung: Erfordernis zentraler …

  Abgesehen davon, dass dieses Argument allenfalls im umgekehrten Falle - das inkriminierte Verhalten verstößt gegen nationales Recht, ist aber gemeinschaftsrechtskonform - funktionieren dürfte (vgl. Senat, PharmaR 2009, 40), kann vorliegend schon nicht von einer Gestattung des nationalen Gesetzgebers gesprochen werden.
• LG Düsseldorf, 19.06.2009 - 12 O 205/09

  Anspruch gegen einen Augenoptiker auf Unterlassung von Werbung für die …

  Nicht entscheidend ist demnach Art. 90 lit. k) der Richtlinie 2001/83/EG (hierin ist aufgegangen ist Art. 5 lit. k) RiL 92/28/EG), wonach die Öffentlichkeitswerbung für ein Arzneimittel keine Elemente enthalten darf, die in missbräuchlicher, abstoßender oder irreführender Weise bildliche Darstellungen der Veränderungen des menschlichen Körpers auf Grund von Krankheiten oder Schädigungen verwenden (vgl. OLG Hamburg, NJOZ 2008, 3794, 3800).

  Verbotsgrund für § 11 I Nr. 5a HWG ist der Umstand, dass bildliche Darstellungen zur suggestiven Beeinflussung von Kunden besonders geeignet sind (OLG Hamburg, NJOZ 2008, 3794, 3800).