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   OLG Hamburg, 10.06.2021 - 5 U 80/20   

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https://dejure.org/2021,38437
OLG Hamburg, 10.06.2021 - 5 U 80/20 (https://dejure.org/2021,38437)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 10.06.2021 - 5 U 80/20 (https://dejure.org/2021,38437)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 10. Juni 2021 - 5 U 80/20 (https://dejure.org/2021,38437)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Ottifanten in the city

    § 11 S 2 UrhG, § 14 UrhG, § 16 Abs 1 UrhG, § 17 Abs 1 UrhG, § 19a UrhG
    Urheberrecht: "Ottifanten in the City" als Parodie des James Rizzi Werkes "Summer in the City"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ottifanten-Parodie des James Rizzi Werks "Summer in the City" keine Urheberrechtsverletzung und keine wettbewerbswidrige Herkunftstäuschung oder Rufausbeutung

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2022, 116
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 28.04.2022 - 5 U 48/05

    Metall auf Metall III

    Der EuGH hat jedoch, wie ausgeführt, zum parallelen Begriff der "Parodie" aus Art. 5 Abs. 3 Buchst. k RL 2001/29 angenommen, dass dieser Begriff nicht von weiteren Voraussetzungen abhängt, dass etwa die Parodie einen eigenen ursprünglichen Charakter hat, der nicht nur darin besteht, gegenüber dem parodierten ursprünglichen Werk wahrnehmbare Unterschiede aufzuweisen, oder dass sie vernünftigerweise einer anderen Person als dem Urheber des ursprünglichen Werkes zugeschrieben werden kann, oder dass sie das ursprüngliche Werk selbst betrifft oder dass sie das parodierte Werk angibt (vgl. EuGH, GRUR 2014, 972 Rn. 33 - Deckmyn/Vrijheidsfonds; Senat, Urteil vom 10.06.2021 - 5 U 80/20, GRUR-RR 2022, 116 Rn. 60 - Ottifanten in the city).

    Diese drei Bedingungen für die Anwendbarkeit der Ausnahmen werden Dreistufentest genannt (Senat, Urteil vom 10.06.2021 - 5 U 80/20, GRUR-RR 2022, 116 Rn. 70 - Ottifanten in the city, mwN).

    Er kann dabei quantitativ oder qualitativ begrenzt sein; eine starre Schwelle existiert nicht (Senat, GRUR-RR 2022, 116 Rn. 71 und 73 - Ottifanten in the city, mwN).

    Insoweit begründet der Umstand, die Beklagten könnten letztlich nur am kommerziellen Erfolg interessiert seien, keine Rechtswidrigkeit ihres Handelns (vgl. Senat, GRUR-RR 2022, 116 Rn. 83 - Ottifanten in the city).

    Es ist anerkannt, dass die Intensität einer Urheberrechtsverletzung von der Aktualität - also dem zeitlichen Abstand zum Ersterscheinen des Ursprungswerks - und von der Popularität des verletzten Werkes und dem Umfang der vom Rechtsinhaber bereits vorgenommenen Auswertung abhängig sein kann (Senat, GRUR-RR 2022, 116 Rn. 87 - Ottifanten in the city, mwN).

    (5) Zwar kann eine Unzumutbarkeit einer Heranziehung eigener Werke im Wege des Pastiches aus dem Gesichtspunkt der Herstellung einer für den Künstler des Originals (oder seine Rechtsnachfolger) abträglichen Verbindung mit dem Urheber des Pastiches führen (vgl. Senat, GRUR-RR 2022, 116 Rn. 89 - Ottifanten in the city).

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