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   OLG Hamburg, 11.01.2007 - 3 U 24/05   

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https://dejure.org/2007,9885
OLG Hamburg, 11.01.2007 - 3 U 24/05 (https://dejure.org/2007,9885)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11.01.2007 - 3 U 24/05 (https://dejure.org/2007,9885)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11. Januar 2007 - 3 U 24/05 (https://dejure.org/2007,9885)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 26
    Zum Rechtserhalt einer Marke erforderliche Zeichennutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzung für eine als rechtserhaltende Zeichennutzung i.S.d. § 26 Abs. 1 Markengesetz (MarkenG) in Abgrenzung zu rein formalen Benutzungshandlungen anzuerkennende wirtschaftlich sinnvolle Zeichenverwendung; Rechtserhalt einer Marke bei Vertrieb von gekennzeichneten ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 27 (Ls.)
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