Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 11.07.2007 - 5 U 108/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,6569
OLG Hamburg, 11.07.2007 - 5 U 108/06 (https://dejure.org/2007,6569)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11.07.2007 - 5 U 108/06 (https://dejure.org/2007,6569)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11. Juli 2007 - 5 U 108/06 (https://dejure.org/2007,6569)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Gib mal Zeitung

  • kanzlei.biz

    Rechtswidrigkeit von "taz"-Werbespots

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 6 Abs. 1; UWG § 6 Abs. 2 Nr. 5
    Unangemessene Herabsetzung von Konkurrenzprodukt durch künstlerisch aufgemachten Produktvergleich

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer unangemessenen Herabsetzung und Geschäftsschädigung durch Versuch der Anpreisung einer Zeitung eines Presseunternehmens unter Bezugnahme auf eine Marke und einen Werttitel eines anderen Unternehmens in einem Werbespot; Vorliegen einer Herabsetzung i.S.d. § 6 Abs. 2 Nr. 5 Gesetz über unlauteren Wettbewerb (UWG) durch Verwendung des Satzes "taz ist nicht für jeden. Das ist OK so" in einem Werbespot der Bildzeitung ; Unterfallen einer abwertenden über die einem kritischen Werbevergleich immanenten herabsetzenden Wirkung hinausgehende Abgrenzung unter den Schutzbereich der Presse- bzw. Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG; Verhältnis der hierzu maßgeblichen jeweiligen Bestimmungen des Markengesetzes zu § 4 Nr. 7 des Gesetzes über unlauteren Wettbewerb (UWG) und des § 823 BGB; Bestehen von Ansprüchen aus § 3 UWG neben solchen aus dem Markenrecht; Vorliegen einer Herabsetzung durch die einem kritischen Werbevergleich immanente Gegenüberstellung der Vorteile und Nachteile der verglichenen Produkte; Begriff der Herabsetzung i.S.v. § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG; Unterfallen einer reinen Aufmerksamkeitswerbung unter den Schutzbereich des Art. 5 GG; Erstreckung des Schutzes der Meinungsfreiheit auf kommerzielle Meinungsäußerungen und auf Wirtschaftswerbungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Herabwürdigung einer anderen Zeitung in einem Werbespot

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    "taz"-Werbespots verletzen "BILD"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2008, 387



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 01.10.2009 - I ZR 134/07

    Gib mal Zeitung

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg AfP 2008, 387 = ZUM-RD 2008, 350).
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