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   OLG Hamburg, 11.08.2016 - 3 U 56/15   

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https://dejure.org/2016,24991
OLG Hamburg, 11.08.2016 - 3 U 56/15 (https://dejure.org/2016,24991)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11.08.2016 - 3 U 56/15 (https://dejure.org/2016,24991)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11. August 2016 - 3 U 56/15 (https://dejure.org/2016,24991)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • damm-legal.de

    Zum Rechtsmissbrauch bei vielfacher Abmahnung von Wettbewerbern

  • ratgeberrecht.eu (Äußerung von Verfahrensbeteiligten und Volltext)

    Abmahnung Carola Gonzalez - Rechtsmissbrauch

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum Rechtsmissbrauch bei vielfacher Abmahnung von Wettbewerbern

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Rechtsmissbräuchlichkeit von Serienabmahnungen bei Verfolgung einfach gelagerter im Internet leicht zu ermittelnder Wettbewerbsverstöße,

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kriterien für die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Vielzahl von Abmahnungen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 15.12.2020 - 15 U 20/20
    Hier müssen weitere Umstände hinzutreten, die den Schluss zulassen, es gehe dem Abmahnenden vorwiegend um ein unredliches Gebührenerzielungsinteresse (OLG Köln, GRUR-RR 2016, 284 - Datensammelnder Steuerberater; OLG Hamburg, BeckRS 2016, 113191; OLG Hamm, GRUR-RR 2011, 473 - Erkauftes Lob; OLG München, GRUR-RR 2007, 55 - Media-Markt).

    Als Indiz für einen Rechtsmissbrauch kann je nach Umständen des Einzelfalls auch ein vorheriges massiv rechtsmissbräuchliches Vorgehen des Klägers bei der Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen gewertet werden, wenn die äußeren Umstände mit der jetzigen Rechtsverfolgung im Wesentlichen übereinstimmen (OLG Hamburg, BeckRS 2016, 113191).

    Die Frage des Rechtsmissbrauchs ist im Wege des Freibeweises jederzeit von Amts wegen zu prüfen (BGH, GRUR 2002, 715 - Scanner-Werbung; OLG Düsseldorf, BeckRS 2017, 119537; OLG Hamburg, BeckRS 2016, 113191; OLG Köln, GRUR-RR 2016, 284 - Datensammelnder Steuerberater; OLG Jena, GRUR-RR 2011, 327 - Umfang des Geschäftsbetriebs).

    Ist durch entsprechenden Tatsachenvortrag die für die Prozessführungsbefugnis sprechende Vermutung erschüttert, so muss der Kläger die Gründe darlegen, die gegen einen Missbrauch sprechen (BGH, GRUR 2006, 243 - MEGA SALE; BGH, GRUR 2001, 178 - Impfstoffversand an Ärzte; OLG Düsseldorf, BeckRS 2017, 119537; OLG Köln, GRUR-RR 2016, 284 - Datensammelnder Steuerberater; OLG Hamburg, BeckRS 2016, 113191; KG, GRUR-RR 2004, 335).

    Im vorliegenden Hauptsacheverfahren stellt die Beklagte zur Begründung der Rechtsmissbräuchlichkeit - zu Recht - nicht mehr auf die im Verfügungsverfahren zitierte Entscheidung des OLG Hamburg vom 11.8.2016 (3 U 56/15) ab.

  • KG, 02.02.2018 - 5 U 110/16

    Sittenwidrige Schädigung durch rechtsmissbräuchliche wettbewerbsrechtliche

    (vgl. auch OLG Hamburg WRP 2017, 485).
  • OLG Düsseldorf, 15.08.2019 - 15 U 55/19
    Hier müssen weitere Umstände hinzutreten, die den Schluss zu lassen, es gehe dem Abmahnenden vorwiegend um ein unredliches Gebührenerzielungsinteresse (OLG Köln GRUR-RR 2016, 284 - Datensammelnder Steuerberater; OLG Hamburg Urt. v. 11.8.2016 - 3 U 56/15, BeckRS 2016, 113191; OLG Hamm, GRUR-RR 2011, 473 - Erkauftes Lob; OLG München GRUR-RR 2007, 55 - Media-Markt).

    Als Indiz für einen Rechtsmissbrauch kann je nach Umständen des Einzelfalls auch ein vorheriges massiv rechtsmissbräuchliches Vorgehen des Anspruchsstellers bei der Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen gewertet werden, wenn die äußeren Umstände mit der jetzigen Rechtsverfolgung im Wesentlichen übereinstimmen (OLG Hamburg Urt. v. 11.8.2016 - 3 U 56/15, BeckRS 2016, 113191).

    Die Frage des Rechtsmissbrauchs ist im Wege des Freibeweises jederzeit von Amts wegen zu prüfen (BGH GRUR 2002, 715 - Scanner-Werbung; OLG Düsseldorf Urt. v. 8.6.2017 - I-15 U 68/16, BeckRS 2017, 119537; OLG Hamburg Urt. v. 11.8.2016 - 3 U 56/15, BeckRS 2016, 113191; OLG Köln GRUR-RR 2016, 284 - Datensammelnder Steuerberater; OLG Jena GRUR-RR 2011, 327 - Umfang des Geschäftsbetriebs).

    Ist durch entsprechenden Tatsachenvortrag die für die Prozessführungsbefugnis sprechende Vermutung erschüttert, so muss der Kläger bzw. Verfügungskläger die Gründe darlegen, die gegen einen Missbrauch sprechen (BGH GRUR 2006, 243 - MEGA SALE; BGH GRUR 2001, 178 - Impfstoffversand an Ärzte; OLG Düsseldorf Urt. v. 8.6.2017 - I-15 U 68/16, BeckRS 2017, 119537; OLG Köln GRUR-RR 2016, 284 - Datensammelnder Steuerberater; OLG Hamburg Urt. v. 11.8.2016 - 3 U 56/15, BeckRS 2016, 113191; KG GRUR-RR 2004, 335).

    Der Verweis der Verfügungsbeklagten auf die Entscheidung des OLG Hamburg vom 11.8.2016 (3 U 56/15), in welcher dem Prozessvertreter des Verfügungsklägers ein massiv missbräuchliches Vorgehen attestiert wurde, genügt für sich genommen nicht.

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