Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 12.07.2006 - 5 U 179/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3817
OLG Hamburg, 12.07.2006 - 5 U 179/05 (https://dejure.org/2006,3817)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12.07.2006 - 5 U 179/05 (https://dejure.org/2006,3817)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12. Juli 2006 - 5 U 179/05 (https://dejure.org/2006,3817)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 § 4 § 5 § 8 Abs. 1 § 12 Abs. 2
    Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen - Missbräuchlich im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bewerbung der 200. Neueröffnung eines "Media Marktes"; Irreführung durch Angaben in einer Werbung; Vorgehen in getrennten Verfügungsverfahren gegen einzelne Märkte als Rechtsmissbrauch; Annahme einer "gemeinsamen Werbeanzeige" bzw. eines "einheitlichen Wettbewerbsverstoßes"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 956 (Ls.)
  • GRUR-RR 2006, 374



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Wird zitiert von ... (9)  

  • OLG Frankfurt, 11.06.2013 - 6 W 61/13

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch längere Untätigkeit nach

    Einer ausdrücklichen Bestellung zum Wissensvertreter bedarf es nicht (BGHZ 117, 104, 106; aA offenbar OLG Hamburg, GRUR-RR 2006, 374, 376).
  • OLG Hamburg, 20.12.2006 - 5 U 209/06

    Wettbewerbsrecht: Rechtsmissbräuchliche getrennte Verfolgung der Bewerbung eines

    Der Senat hat einen Rechtsmissbrauch wegen Verfolgung mehrerer Konzerngesellschaften in getrennten Verfahren verneint, die in verschiedenen Zeitungsanzeigen unter der irreführenden Überschrift "200.Neueröffnung" geworben hatten, wobei aber die Zeitungsanzeigen hinsichtlich des Umfangs und der beworbenen Gegenstände erheblich voneinander abwichen (GRUR-RR 2006, 374 - 200.Neueröffnung).
  • OLG Köln, 22.01.2010 - 6 W 149/09

    Verfügungsgrund bei überlangem Zuwarten mit der Beantragung einer einstweiligen

    Maßgeblich ist in arbeitsteiligen Unternehmen die Kenntnis der für die Ermittlung oder Verfolgung von Wettbewerbsverstößen zuständigen Mitarbeiter (Senat WRP 1999, 222 = NJW-RR 1999, 694) und Wissensvertreter (§ 166 Abs. 1 BGB analog: OLG Hamburg, GRUR-RR 2006, 374 [376]; Köhler / Bornkamm, UWG, 28. Aufl., § 12 Rn. 3.15; Hess in: Ullmann jurisPK-UWG, 2. Aufl. 2009, § 12 UWG, Rn. 94), wozu sogar Sachbearbeiter zu rechnen sein können, von denen nach ihrer Funktion erwartet werden darf, dass sie die Wettbewerbsrelevanz des Verhaltens erkennen und ihre Kenntnis an die weitergeben, die im Unternehmen zu Entscheidungen über das Einleiten entsprechender Maßnahmen befugt sind (vgl. OLG Frankfurt / Main, NJW 2000, 1961 f.).
  • OLG Hamburg, 30.05.2007 - 5 U 184/06

    Straßenpreis

    Der Senat hat einen Rechtsmissbrauch wegen Verfolgung mehrerer Konzerngesellschaften in getrennten Verfahren verneint, die in verschiedenen Zeitungsanzeigen unter der irreführenden Überschrift "200.Neueröffnung" geworben hatten, wobei aber die Zeitungsanzeigen hinsichtlich des Umfangs und der beworbenen Gegenstände erheblich voneinander abwichen (GRUR-RR 2006, 374 - 200.Neueröffnung).
  • KG, 29.05.2007 - 5 U 153/06

    Namensanmaßung: Nutzung eines übersetzten Staatsnamens als Internet-Domain mit

    Was eine damalige Kenntnisnahme durch Botschaftspersonal anbelangt, darf nicht übersehen werden, dass die Antragstellerin nahe liegend mit einem Großunternehmen zu vergleichen ist, bei dem es insoweit entscheidend auf die Kenntnis der zuständigen Personen, namentlich der Rechtsabteilung ankommt (vgl. dazu Senat WRP 1984, 478; OLG Hamburg GRUR-RR 2006, 374, 376; OLG Köln WRP 1999, 222 f.).
  • LG Hamburg, 22.10.2009 - 327 O 144/09

    Wettbewerbsverstoß durch Glücksspielwerbung einer staatlichen

    Rechtsfolge der missbräuchlichen gerichtlicher Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs ist, dass dem Kläger die Prozessführungsbefugnis fehlt und die Klage demnach als unzulässig abzuweisen ist (vgl. BGH, Urteil vom 10.12.1998, I ZR 141/96, GRUR 1999, H509H, H510H - Vorratslücken; BGH, Urteil vom 17.01.2002, I ZR 241/99, GRUR 2002, H357H, H359H - Missbräuchliche Mehrfachabmahnung; BGH, Urteil vom 17.11.2005, I ZR 300/02, GRUR 2006, H243H Tz 22 - MEGA SALE; OLG Hamburg, Urteil vom 12.07.2006, 5 U 179/05, GRUR-RR 2006, H374H; KG, Beschluss vom 25.01.2008, 5 W 371/07, WRP 2008, H511H, nach juris).
  • LG Hamburg, 11.09.2006 - 327 O 583/06

    Wettbewerbsrecht: Unterlassung der Verwendung verschiedener AGB-Klauseln bei

    Für die Anfangsinformation verbleibt es dabei, dass die Information -lediglich - "in einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise klar und verständlich" zu erfolgen hat (vgl. KG Berlin, WRP 2006, 1145).
  • OLG Hamburg, 30.05.2007 - 5 U 183/06

    Straßenpreis

    Der Senat hat einen Rechtsmissbrauch wegen Verfolgung mehrerer Konzerngesellschaften in getrennten Verfahren verneint, die in verschiedenen Zeitungsanzeigen unter der irreführenden Überschrift "200.Neueröffnung" geworben hatten, wobei aber die Zeitungsanzeigen hinsichtlich des Umfangs und der beworbenen Gegenstände erheblich voneinander abwichen (GRUR-RR 2006, 374 - 200.Neueröffnung).
  • OLG Karlsruhe, 17.02.2009 - 4 W 59/08

    Der Geschäftsführer ist nicht da, mit etwas Glück wird Ihre Abmahnung aber

    Da keine Anhaltspunkte bestehen, dass dem Antragsteller das schon am 08.07.2008 erlangte Wissen seines Bevollmächtigten - nach allgemeinen Grundsätzen (Hefermehl/Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 11 UWG, Rdnr. 1.27) oder weil dieser ausdrücklich als Wissensvertreter bestellt war (KG GRUR-RR 2006, 374) - zuzurechnen ist, kann dem Antragsteller der Zeitablauf seit Anfang Juli 2008 bis zur Abmahnung vom 31.07.2008 nicht entgegengehalten werden.
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