Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 12.08.2004 - 3 U 121/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14; MarkenG § 24; BGB § 242
Widerstand des Markeninhabers gegen unautorisieres Umpacken in eine neu hergestellte äußere Umverpackung beim EU-Parallelimport - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unautorisiertes Umpacken beim EU-Parallelimport markenrechtlich geschützter Arzneimittel; Markenrechtsverletzung auf Grund der Verwendung einer neuen äußeren Umverpackung für ein Arzneimittel statt Originalpackungen zu bündeln; Verletzung der Rechte an der Klagemarke der ...
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 01.07.2003 - 312 O 154/03
- OLG Hamburg, 12.08.2004 - 3 U 121/03
- BGH, 12.07.2007 - I ZR 147/04
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2005, 276 (Ls.)
- GRUR-RR 2008, 72 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- BGH, 12.07.2007 - I ZR 147/04
Aspirin II
Die Berufung der Beklagten ist erfolglos geblieben (OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 276 (Ls.) = MD 2005, 660).
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