Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 13.01.2000 - 4 U 112/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,2644
OLG Hamburg, 13.01.2000 - 4 U 112/99 (https://dejure.org/2000,2644)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13.01.2000 - 4 U 112/99 (https://dejure.org/2000,2644)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13. Januar 2000 - 4 U 112/99 (https://dejure.org/2000,2644)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Wg. Mietpreisüberhöhung teilweise nichtige Staffelmiete

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 134; WiStG § 5 Abs. 2
    Rechtsfolgen der teilweisen Nichtigkeit einer Staffelmietvereinbarung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohnraummietrecht - Wirkung d.Teilnichtigkeit auf Staffelmietbeträge

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mietvertrag; Staffelmietvertrag; Mietzins; Wirksamkeit; Vergleichsmiete

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Staffelmietvereinbarung: Auswirkung von teilweise nichtigen Staffeln

  • grundeigentum-verlag.de (Kurzinformation)

    Mietpreisüberhöhung - Jeweils geltender Staffelmietzins zu überprüfen

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Mietrecht; teilweise Nichtigkeit einer Staffelmietvereinbarung

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 458
  • NZM 2000, 232
  • ZMR 2000, 216
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 01.02.2001 - 8 REMiet 10411/00

    Wirksame Mietstaffel bei nachträglichem Absinken der ortsüblichen Vergleichsmiete

    Die Geltung der erhöhten Mietzinsen ist auf einen späteren Anfangstermin hinausgeschoben (§ 308 Abs. 2 BGB; vgl. auch Börstinghaus, aaO, Rn 135; Keller, aaO, S. 99 f; OLG Hamburg, Rechtsentscheid vom 13.01.2000 in NJW-RR 2000, 458, 459).

    Auch hier muss die spätere Nichtigkeitsfolge bei Vertragsabschluss zumindest möglich sein (so auch OLG Hamburg, Rechtsentscheid vom 13.1. 2000, NJW-RR 2000, 458, 459, vor 2.).

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