Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 13.03.2003 - 3 U 166/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,9710
OLG Hamburg, 13.03.2003 - 3 U 166/02 (https://dejure.org/2003,9710)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13.03.2003 - 3 U 166/02 (https://dejure.org/2003,9710)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13. März 2003 - 3 U 166/02 (https://dejure.org/2003,9710)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertrieb eines aus der EU parallelimportierten Arzneimittels mit markenrechtlich geschützter Bezeichnung unter einer anderen Marke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Arzneimittel mit markenrechtlich geschützter Bezeichnung (hier: NORMOXIN); Verletzung des Markenrechts; Grundsätze des EuGH zur Erschöpfung; Eine die Markenersetzung notwendig machende "Zwangslage"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 312
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamburg, 23.12.2004 - 3 U 214/03

    Zur Vorabinformation und Musterübersendung beim EU-Parallelimport

    In diesem Sinne hat der Senat bereits mehrfach entschieden (zuletzt OLG Hamburg, 3. Zivilsenat, Urteil vom 19. August 2004, 3 U 94/03 - zur Veröffentlichung bestimmt; OLG Hamburg, Beschluss vom 13. März 2003, 3 U 166/02, GRUR-RR 2003, 312; OLG Hamburg, Urteil im "kohlpharma-Vorprozess" vom 26. September 2002, 3 U 251/00, GRUR-RR 2003, 315, vgl. die Beiakte).
  • OLG Hamburg, 19.08.2004 - 3 U 4/03

    Zur Markenverletzung beim EU-Parallelimport

    In diesem Sinne hat der Senat bereits entschieden (OLG Hamburg, 3. Zivilsenat, B. v. 13. März 2003, 3 U 166/02, GRUR-RR 2003, 312), hieran ist festzuhalten.
  • OLG Hamburg, 19.08.2004 - 3 U 94/03

    Zur Verletzung der Markenrechte des Arzneimittelherstellers durch einen

    In diesem Sinne hat der Senat bereits entschieden (OLG Hamburg, 3. Zivilsenat, B. v. 13. März 2003, 3 U 166/02, GRUR-RR 2003, 312), hieran ist festzuhalten.
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