Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 13.07.2000 - 3 U 15/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,9729
OLG Hamburg, 13.07.2000 - 3 U 15/00 (https://dejure.org/2000,9729)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13.07.2000 - 3 U 15/00 (https://dejure.org/2000,9729)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13. Juli 2000 - 3 U 15/00 (https://dejure.org/2000,9729)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 3 § 4 § 14 Abs. 2, 3, 4, 5
    Verwechslungsgefahr einer Funksenderbezeichnung mit einer für einen Radiosender eingetragenen Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2001, 54 (Ls.)
  • GRUR-RR 2001, 7
  • afp 2001, 72



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 04.09.2013 - 26 W (pat) 95/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Xʹs (Wort-Bild-Marke)/XS EXES (Wort-Bild-Marke)" -

    1978, 162 - hipp hipp/BIP; OLG Hamburg GRUR-RR 2001, 7, 9 - fun fun radio/FUN Radio) sei wiederholt die Prägung des Gesamteindrucks einer Marke durch einen der sich wiederholenden Wortbestandteile bejaht worden.
  • BPatG, 07.10.2011 - 25 W (pat) 509/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "K.FeeFee/K-fee (Gemeinschaftsmarke)" - unterstellte

    Die Widersprechende weist noch auf eine ihrer Meinung nach ähnliche Fallkonstellation mit einer Wortverdoppelung in einem Zeichen hin, die der Entscheidung des OLG Hamburg (abgedruckt in GRUR-RR 2001, 7 ff.) zugrunde lag.
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