Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 13.07.2006 - 5 W 89/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streitwert für Unterlassungsanträge auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Zusammenrechnung mehrerer in einer Klage geltend gemachter Ansprüche nach ihrem Streitwert; Inanspruchnahme mehrerer konzernverbundener Unternehmen als Streitgenossen wegen jeweils von ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3 § 5; GKG § 68
Streitwert für Unterlassungsanträge auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 10.05.2006 - 308 O 299/06
- OLG Hamburg, 13.07.2006 - 5 W 89/06
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2006, 392
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.11.2005 - I ZR 300/02
MEGASALE
Auszug aus OLG Hamburg, 13.07.2006 - 5 W 89/06
Neben der Vorschrift des § 5 ZPO ergibt sich dieses nicht zuletzt aus dem Urteil des BGH vom 17.11.2005 (GRUR 2006, 243, 244 - Mega Sale).