Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 13.11.2009 - 7 W 125/09   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • JurPC

    Prüfpflichten des Suchmaschinenbetreibers bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

  • czarnetzki.eu PDF

    Haftung von Suchmaschinenbetreiber für rechtswidrigen Inhalt

  • kanzlei.biz

    Grenzen der Störerhaftung von Suchmaschinenbetreibern

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Internet-Personen-Suchmaschine haftet erst ab Kenntnis für rechtswidrigen Inhalt

  • sewoma.de

    Prüfpflichten des Suchmaschinenbetreibers bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

  • kanzlei.biz

    Grenzen der Störerhaftung von Suchmaschinenbetreibern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BDSG § 3; BDSG § 4; BDSG § 29 Abs. 1
    Pflichten des Betreibers einer Suchmaschine im Hinblick auf persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte von Internetangeboten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflichten des Betreibers einer Suchmaschine im Hinblick auf persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte von Internetangeboten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB; Art. 1, 2 Abs. 1 GG; §§ 35; 4 Abs. 1 BDSG
    Zur Überwachungspflicht des Suchmaschinen-Betreibers in Bezug auf Rechtsverstöße

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Keine Prüfpflichten des Suchmaschinenbetreibers

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    Keine Prüfungspflicht des Suchmaschinenbetreibers auf Rechtsverletzungen Dritter

  • mikap.de PDF, S. 8 (Kurzinformation)

    Suchmaschinenhaftung für Rechtsverstöße - Prüfpflichten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Suchmaschinen-Betreiber haftet nicht für Rechtsverletzungen Dritter

Besprechungen u.ä. (3)

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung von Suchmaschinenbetreiber für rechtswidrigen Inhalt

  • dr-bahr.com (Kurzanmerkung)

    Personen-Suchmaschinen-Betreiber haftet nicht für Rechtsverletzungen Dritter

  • mikap.de PDF, S. 9 (Kurzanmerkung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2010, 85
  • MMR 2010, 141
  • K&R 2010, 63
  • afp 2010, 135



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Celle, 29.12.2016 - 13 U 85/16  

    Entscheidung des Betreibers einer Suchmaschine über die Entfernung eines Links

    Zu den allgemein zugänglichen Quellen gehören insbesondere auch die für jedermann auffindbaren Inhalte des Internets (vgl.Schomerus BDSG , 12. Aufl., § 28 Rn. 33a; Plath, BDSG , 2. Aufl., § 29 Rn. 56; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 13. November 2009 - 7 W 125/09, juris Rn. 3).
  • OLG Celle, 06.12.2016 - 13 U 85/16  

    Anspruch auf Entfernung eines Suchmaschinen-Links zu einem mit Zustimmung der

    Zu den allgemein zugänglichen Quellen gehören insbesondere auch die für jedermann auffindbaren Inhalte des Internets (vgl.Schomerus BDSG, 12. Aufl., § 28 Rn. 33a; Plath, BDSG, 2. Aufl., § 29 Rn. 56; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 13. November 2009 - 7 W 125/09, juris Rn. 3).
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