Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 13.12.2005 - 7 U 84/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,32183
OLG Hamburg, 13.12.2005 - 7 U 84/05 (https://dejure.org/2005,32183)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13.12.2005 - 7 U 84/05 (https://dejure.org/2005,32183)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13. Dezember 2005 - 7 U 84/05 (https://dejure.org/2005,32183)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,32183) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LG Hamburg, 31.03.2006 - 324 O 797/05

    Unterlassung der Veröffentlichung der Fotografie einer Person eines …

    Sofern das Hanseatische Oberlandesgericht u.a. in dem Urteil vom 13. Dezember 2005 in der Sache 7 U 84/05 (324 O 871/04) die Auffassung vertritt, die Bindungswirkung des § 31 BVerfGG reiche weiter, weil das Bundesverfassungsgericht selbst in ständiger Rechtsprechung die Ansicht vertritt, alle Gerichte seien an die tragenden Gründe aller seiner Entscheidungen gebunden (…vgl. etwa auch BVerfG, Beschl. v. 12.11.1997, NJW 1998, S. 519 ff., 522) [BVerfG 12.11.1997 - 1 BvR 479/92] , so folgt die Kammer dieser Auffassung nicht.
  • LG Hamburg, 31.03.2006 - 324 O 465/05

    Unterlassung einer erneuten Veröffentlichung einer Fotografie von Personen eines …

    Sofern das Hanseatische Oberlandesgericht u.a. in dem Urteil vom 13. Dezember 2005 in der Sache 7 U 84/05 (324 O 871/04) die Auffassung vertritt, die Bindungswirkung des § 31 BVerfGG reiche weiter, weil das Bundesverfassungsgericht selbst in ständiger Rechtsprechung die Ansicht vertritt, alle Gerichte seien an die tragenden Gründe aller seiner Entscheidungen gebunden (…vgl. etwa auch BVerfG, Besohl , v. 12.11.1997, NJW 1998, S. 519 ff., 522) [BVerfG 12.11.1997 - 1 BvR 479/92] , so folgt die Kammer dieser Auffassung nicht.
  • LG Hamburg, 28.07.2006 - 324 O 43/06
    Sofern das Hanseatische Oberlandesgericht u.a. in dem Urteil vom 13. Dezember 2005 in der Sache 7 U 84/05 (324 0 871/04) die Auffassung vertritt, die Bindungswirkung des § 31 BVerfGG reiche weiter, weil das Bundesverfassungsgericht selbst in ständiger Rechtsprechung die Ansicht vertritt, alle Gerichte seien an die tragenden Gründe aller seiner Entscheidungen gebunden (…vgl. etwa auch BVerfG, Beschl. v. 12.11.1997, NJW 1998, S. 519 ff., 522), so folgt die Kammer dieser Auffassung nicht.
  • LG Hamburg, 31.03.2006 - 324 O 553/05
    Sofern das Hanseatische Oberlandesgericht u.a. in dem Urteil vom 13. Dezember 2005 in der Sache 7 U 84/05 (324 O 871/04) die Auffassung vertritt, die Bindungswirkung des § 31 BVerfGG reiche weiter, weil das Bundesverfassungsgericht selbst in ständiger Rechtsprechung die Ansicht vertritt, alle Gerichte seien an die tragenden Gründe aller seiner Entscheidungen gebunden (…vgl. etwa auch BVerfG, Beschl.v. 12.11.1997. NJW 1998, S. 519 ff., 522 [BVerfG 12.11.1997 - 1 BvR 479/92] ), so folgt die Kammer dieser Auffassung nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht