Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 14.07.2005 - 2 Ws 130/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,8171
OLG Hamburg, 14.07.2005 - 2 Ws 130/05 (https://dejure.org/2005,8171)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 14.07.2005 - 2 Ws 130/05 (https://dejure.org/2005,8171)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 14. Juli 2005 - 2 Ws 130/05 (https://dejure.org/2005,8171)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsanwalt-giese.de

    Beschlagnahme von Feuerzeugen mit "Hamburg"-Beschriftung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 127 Abs. 1; OWiG § 46 Abs. 1; StPO § 311

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze der BGH-Entscheidung "Warsteiner II" für die zollbehördliche Beschlagnahme (Grenzbeschlagnahme) von Waren bei der Einfuhr; Beschlagnahme gem. § 151 Markengesetz (MarkenG); Anforderungen an die entlokalisierenden Zusätze zur Angabe der Produktionsstätte einer Ware; Markenrechtlicher Schutz einer Herkunftsangabe; Grundlagen des Bestehens einer Gefahr der Irreführung über die geographische Herkunft; Entgegenstehen gewichtiger Interessen nach erfolgter Interessenabwägung und dem Vorbehalt der Verhältnismäßigkeit hinsichtlich der Verhängung eines Kennzeichnungsverbots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenrechtsverstoß bei geographischer Herkunftsangabe

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Beschlagnahme durch den Zoll, wenn importierte Ware unzutreffend mit "Hamburg" gekennzeichnet ist

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Jena, 01.12.2009 - 1 Ws 445/09

    Irreführung durch Kennzeichnung mit der den Gebietsnamen enthaltenden Marke

    Dabei kommt es darauf an, ob die angegriffene Bezeichnung bei einem nicht unwesentlichen Teil der Verkehrskreise eine unrichtige Vorstellung über die geographische Herkunft des Produkts hervorruft, wobei auf die berechtigten Erwartungen eines verständigen Verbrauchers abzustellen ist (Hanseatisches OLG, Beschluss vom 14.07.2005, Az.: 2 Ws 130/05, m.w.N., bei juris).
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