Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 14.08.2013 - 3 U 60/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,63252
OLG Hamburg, 14.08.2013 - 3 U 60/12 (https://dejure.org/2013,63252)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 14.08.2013 - 3 U 60/12 (https://dejure.org/2013,63252)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 14. August 2013 - 3 U 60/12 (https://dejure.org/2013,63252)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die falschen Streifen Puma auf dem Sportschuh

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LG Hamburg, 08.09.2015 - 312 O 278/15

    Markenrecht: Herkunftshinweisende Funktion einer Gestaltung

    Nach der Rechtsprechung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Urteil vom 14.08.2013, Az. 3 U 60/12, Abs. 48ff, zitiert nach juris) liegt ein markenmäßiger Gebrauch vor, wenn ein Zeichen von einem Dritten für seine Waren oder Dienstleistungen in der Weise benutzt wird, dass die Abnehmer es als Herkunftskennzeichnung dieser Waren oder Dienstleistungen auffassen (EuGH GRUR 2007, 971, Rn. 27 - Céline), der Verkehr also annimmt, dass das Zeichen dazu dient, die Produkte eines Unternehmers von Waren anderer Unternehmer zu unterscheiden (EuGH, Urteil vom 12.11.2002 - Rs. C-206/01, GRUR 2003, 55, Rn. 51ff. - Arsenal Football Club).
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