Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 15.02.2018 - 5 U 104/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Berücksichtigung eines technisch notwendigen Merkmals bei der Ermittlung der wettbewerblichen Eigenart eines Produkts
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Wettbewerbswidrigkeit der nachschöpfenden Nachahmung eines Gemüse-Spiralschneiders
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 27.04.2017 - 411 HKO 48/17
- OLG Hamburg, 15.02.2018 - 5 U 104/17
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2018, 360
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 11.12.2018 - 11 U 12/18
Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Modeschmuck
Eine unterschiedliche Kennzeichnung der Produkte ist vom BGH nur dann als zum Ausschluss einer Herkunftstäuschung ausreichend angesehen worden, wenn sie deutlich hervortritt (BGH GRUR 2017, 734 Tz. 61 - Bodendübel, vgl. auch OLG Hamburg GRUR-RR 2018, 360, 364 - Spiralschneider). - FG Schleswig-Holstein, 28.11.2019 - 1 K 88/16
Irrtum; Kapitalerhöhung; Kapitalerhöhungsbeschluss; ordentlicher und …
Die daraufhin eingelegte Berufung wurde durch das OLG W mit Urteil vom 28. März 2018 (Az. 5 U 104/17) zurückgewiesen.
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