Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 15.04.2010 - 5 U 106/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"Tribenuronmethyl"; Pflichten des Parallelimporteurs eines im Ausland zugelassenen Pflanzenschutzmittels; Rechtsfolgen der Verjährung des Schadensersatzanspruchs hinsichtlich eines Auskunftsanspruchs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 11; 16c Abs. 1 PflSchG; §§ 3; 4 Nr. 10; 5 Abs. 1; 11 UWG; § 242 BGB
Wer Pflanzenschutzmittel aus dem EU-Ausland importiert, hat auf deren dortige Zulassung zu achten - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
"Tribenuronmethyl"; Pflichten des Parallelimporteurs eines im Ausland zugelassenen Pflanzenschutzmittels; Rechtsfolgen der Verjährung des Schadensersatzanspruchs hinsichtlich eines Auskunftsanspruchs
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Import von Pflanzenschutzmitteln aus dem EU-Ausland
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 29.04.2008 - 416 O 289/07
- OLG Hamburg, 15.04.2010 - 5 U 106/08
- BGH, 02.02.2012 - I ZR 81/10
Wird zitiert von ...
- BGH, 02.02.2012 - I ZR 81/10
Tribenuronmethyl - Wettbewerbsrecht: Erforderlichkeit des Verbleibens des …
Die Berufung der Beklagten hatte nur insoweit Erfolg, als das Oberlandesgericht die Ansprüche auf Auskunft und Belegvorlage auf die Menge der Erzeugnisse beschränkt hat, die die Beklagte nach dem 24. September 2009 erhalten hat (OLG Hamburg, StoffR 2010, 143 = AUR 2010, 245).