Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 15.05.2018 - 7 U 34/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,12095
OLG Hamburg, 15.05.2018 - 7 U 34/17 (https://dejure.org/2018,12095)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15.05.2018 - 7 U 34/17 (https://dejure.org/2018,12095)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15. Mai 2018 - 7 U 34/17 (https://dejure.org/2018,12095)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hamburg

    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Unterlassungsanspruch des türkischen Präsidenten Erdogan gegen einen deutschen Fernsehmoderator wegen der Verbreitung eines satirischen Schmähgedichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche des türkischen Staatspräsidenten Erdogan wegen satirischer Äußerungen im deutschen Fernsehen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche des türkischen Staatspräsidenten Erdogan wegen satirischer Äußerungen im deutschen Fernsehen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Entscheidung des Landgerichts im Fall Erdogan gegen Böhmermann bestätigt

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Böhmermann-Gedicht

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Erdogan gegen Böhmermann - Urteil bestätigt

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Böhmermann gegen Erdogan

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Erdogan gegen Böhmermann - Verbreitung von Teilen des Schmähgedichts bleiben auch nach Urteil im Berufungsverfahren untersagt

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Erdogan gegen Böhmermann - Urteil bestätigt

  • zeit.de (Pressemeldung, 15.05.2018)

    Böhmermann-Gedicht bleibt größtenteils verboten

  • meedia.de (Pressebericht, 15.05.2018)

    "Satire kann Kunst sein, muss sie aber nicht": Böhmermanns Schmähgedicht über Erdogan bleibt größtenteils verboten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Erdogan gegen Böhmermann: Teile des "Schmähgedichts" bleiben weiterhin verboten - Untersagte Äußerungen stellen Angriff auf personale Würde dar und sind deshalb rechtswidrig


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Berufungsverhandlung über die Unterlassungsklage des türkischen Präsidenten Erdogan gegen Jan Böhmermann

  • lhr-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Schmähgedicht: Erdogan gegen Böhmermann

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Erdogan vs. Böhmermann

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 27.02.2018)

    Streit um Böhmermanns "Schmähgedicht" vor Entscheidung

  • spiegel.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 10.03.2017)

    Streit um "Schmähgedicht": Böhmermann geht in Berufung

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 12.07.2017)

    Satirestreit: Erdogan legt wegen Böhmermann-Gedicht Berufung ein

  • sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 27.02.2018)

    "Unrecht und Unfreiheit nehmen sich jeden Raum, den man ihnen lässt"

Besprechungen u.ä.

  • faz.net (Pressekommentar, 17.05.2018)

    Das ist doch keine Kunst

Sonstiges (2)

Papierfundstellen

  • K&R 2018, 508
  • afp 2018, 335



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Wird zitiert von ...  

  • VG Berlin, 16.04.2019 - 6 K 13.19

    Böhmermann unterliegt im Streit um Äußerungen der Bundeskanzlerin

    Sowohl die Einstellung des strafrechtlichen Ermitt-lungsverfahrens im Oktober 2016 als auch die zivilrechtlichen Entscheidungen im Verfahren des Präsidenten der Türkei gegen den Kläger von Februar 2017 (vgl. LG Hamburg, Urteil vom 10. Februar 2017 - 324 O 402/16 -, juris) bzw. Mai 2018 (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 15. Mai 2018 - 7 U 34/17 -, juris) hätten Anlass zu öffentlichen Erklärungen geben können.

    Das Landgericht und das Oberlandesgericht Hamburg haben es dem Kläger nach Würdigung des gesamten Beitrags untersagt, bestimmte Teile des sog. Schmähgedichts zu äußern oder äu-ßern zu lassen (vgl. LG Hamburg, Urteil vom 10. Februar 2017 - 324 O 402/16 -, juris; bestätigt durch OLG Hamburg, Urteil vom 15. Mai 2018 - 7 U 34/17 -, juris).

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