Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 16.04.2009 - 5 U 101/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,2420
OLG Hamburg, 16.04.2009 - 5 U 101/08 (https://dejure.org/2009,2420)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 16.04.2009 - 5 U 101/08 (https://dejure.org/2009,2420)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 16. April 2009 - 5 U 101/08 (https://dejure.org/2009,2420)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • JurPC

    Vervielfältigung einer Online-Automobil-Datenbank

  • aufrecht.de

    Automobilbörse verliert im Streit um Suchanfragensoftware

  • kanzlei.biz

    Autoscout24 - Bingo!

  • vokat.de

    Keine Verletzung der Rechte des Datenbankherstellers einer Online-Automobilbörse durch Einsatz einer Abfragesoftware

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 87a; UrhG § 87b; UWG § 4 Nr. 10
    "AUTOBINGOOO"; Ansprüche des Betreibers einer Online-Automobilbörse auf Unterlassung des Vertriebs einer Software zur Meta-Abfrage von Online-Automobilbörsen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung von Rechten eines Datenbankherstellers und wettbewerbswidrige Behinderung durch Nutzung einer auf die Datenbank eines Dritten zugreifenden Software; Vervielfältigung eines wesentlichen Teils einer Datenbank durch Nutzung einer in einer Software integrierten automatischen Abruffunktion; Einordnung eines auf Datenbanken von Dritten zugreifender Software vertreibenden Herstellers als Störer nach dem sog. Akzessorietätserfordernis i.R.d. § 8 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Vorliegen einer Behinderung in technischer Hinsicht aufgrund eines, durch den Einsatz einer auf Datenbanken Dritter zugreifenden Software, erhöhten Datenvolumens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Software zur Durchsuchung von Online-Automobilbörsen (AUTOBINGOOO)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "AUTOBINGOOO" darf Online-Datenbank von "autoscout24.de" auslesen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Urheberrechtsverstoß an Datenbank von "autoscout24.de"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 293
  • MMR 2009, 770



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamburg, 18.08.2010 - 5 U 62/09

    Schutz des Datenbankherstellers: Unterlassungsanspruch wegen des

    Die Nutzer entnehmen weder bei der einzelnen Suchanfrage noch in der kumulativen Wirkung mehrerer Suchanfragen einen quantitativ oder qualitativ wesentlichen Teil der Datenbank ( GRUR-RR 09, 293 - AUTOBINGOOO I ).

    Zur Funktionsweise der Software wird ergänzend auf die Bildschirmausdrucke gemäß den Anlagen K 8, B 1 und B 2 und die Anlage BV 5 aus dem vorangegangenen Verfügungsverfahren zum Aktz.5 U 101/08 Bezug genommen.

    im geschäftlichen Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland eine Software anzubieten, zu bewerben und/oder in den Verkehr zu bringen, die dazu bestimmt und/oder geeignet ist, automatisiert Daten aus der Datenbank der Klägerin, einer Automobil-Onlinebörse, welche unter verschiedenen Domains mit dem Bestandteil "autoscout" - mit Ausnahme der Domain AutoScout24.ch - aufrufbar ist und in der Daten über Gebrauchtfahrzeuge für jedermann zugänglich bereitgehalten werden, in der Weise zu entnehmen, wie sich dies aus den diesem Urteil beigefügten Anlagen K 8 und BV 5 ( aus dem Verfahren 5 U 101/08 ) ergibt.

    Der Senat hat die Akte des vorangegangenen Verfügungsverfahrens zum Aktz. 5 U 101/08 zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht.

    a) Gegenstand der Berufung ist das Verbot, eine Software anzubieten, zu bewerben oder in den Verkehr zu bringen, die dazu bestimmt oder geeignet ist, automatisiert Daten aus der unter verschiedenen Domains mit dem Bestandteil "autoscout" erreichbaren Automobil-Onlinebörse in der aus den Anlagen K 8 und BV 5 ( aus dem Verfahren 5 U 101/08 ) ersichtlichen Weise zu entnehmen.

  • LG Hamburg, 01.10.2010 - 308 O 162/09

    Schutz des Datenbankherstellers: Zulässigkeit von Screen-Scraping-Software

    In einem solchen Fall ist hinsichtlich des Merkmals der "Wesentlichkeit" im Sinne des § 87b Abs. 1 S. 1 UrhG auf den einzelnen Nutzer abzustellen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2009, 293, Rz. 54 - Autobingoo).
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