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   OLG Hamburg, 16.09.2004 - 3 U 34/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,5751
OLG Hamburg, 16.09.2004 - 3 U 34/04 (https://dejure.org/2004,5751)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 16.09.2004 - 3 U 34/04 (https://dejure.org/2004,5751)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 16. September 2004 - 3 U 34/04 (https://dejure.org/2004,5751)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsverstoß bei Verkauf von Presseerzeugnissen am Abend vor sog. Erstverkaufstag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verkauf der Zeitschrift "SPIEGEL" vor dem festgesetzten Erstverkaufstag; Abstellen auf das zum Zeitpunkt der Entscheidung geltende Recht bei der Beurteilung des Bestehens eines in die Zukunft gerichteten Unterlassungsanspruch; Unzulässigkeit unlauterer ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2004, 561
  • afp 2005, 288
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 14.11.2013 - 15 U 80/12

    Irreführung der Marktgegenseite durch unvollständige Referenzliste

    Dabei kann offen bleiben, ob der vorliegende Verstoß gegen § 5 Abs. 3 des Werkvertrages der Parteien wegen des unmittelbaren Wettbewerbsbezuges zugleich einen Verstoß gegen § 3 UWG darstellt (vgl. zu der grundsätzlichen Frage, ob Verstöße gegen wettbewerbsrelevante Vertragsbestimmungen zugleich unlauter im Sinne des UWG sein können, etwa - mit erheblichen Unterschieden im Einzelnen - OLG Hamburg, Urteil vom 16.09.2004 - 3 U 34/04, OLGR Hamburg 2005, 474, 475; OLG Dresden, Urteil vom 30.11.2004 - 14 U 1679/04, GRUR-RR 2005, 354, 355; Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Aufl. 2013, § 4, Rdnr. 10.42; von Walter, Rechtsbruch als unlauteres Marktverhalten, 2007, S. 172 ff.).
  • OLG Hamburg, 02.11.2005 - 5 U 44/05

    Laienwerbung für Zeitschriften

    Sie könnten nach Auffassung des Senates auch auf den vorliegenden Fall übertragbar sein (vgl. auch OLG Hamburg, 3. Zivilsenat, OLG-Report 2005, 474 ff.).
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