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   OLG Hamburg, 16.11.2000 - 3 U 107/00   

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https://dejure.org/2000,6645
OLG Hamburg, 16.11.2000 - 3 U 107/00 (https://dejure.org/2000,6645)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 16.11.2000 - 3 U 107/00 (https://dejure.org/2000,6645)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 16. November 2000 - 3 U 107/00 (https://dejure.org/2000,6645)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • GRUR 2001, 361
  • afp 2001, 228
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamburg, 25.10.2001 - 3 U 8/01

    "Europas unbegrenzter Karrieremarkt aus dem Internet"

    In der Verhandlung vor dem Senat am 12. Oktober 2000 über die dagegen eingelegte Berufung der Beklagten (3 U 107/00) hatten die Parteien die Verfügungsanträge zu 2.) und 3.) übereinstimmend für erledigt erklärt.

    Durch Urteil des Senats vom 16. November 2000 war die Berufung der Beklagten zurückgewiesen worden, soweit das Verfahren nicht übereinstimmend für erledigt erklärt worden ist (vgl. die Beiakte Landgericht Hamburg 312 O 225/00 = HansOLG Hamburg 3 U 107/00).

    Das hat der Senat bereits in seiner Entscheidung vom 16. November 2000 (3 U 107/00; Beiakte) im Einzelnen ausgeführt, hieran ist nach erneuter Überprüfung festzuhalten.

  • OLG Frankfurt, 21.10.2013 - 6 W 82/12

    Bekanntheitsschutz einer als Marke eingetragenen Karosserieform; Gericht der

    Diese Erwägung gilt in gleicher Weise für die Einleitung des Eilverfahrens (so die nunmehr herrschende Meinung, OLG Köln, GRUR-RR 2012, 288; OLG Hamburg GRUR 2001, 361; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren 10. Auflage, Kapitel 54 Rz. 3; Köhler/Bornkamm, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 31. Auflage § 12, Rz. 3.3).
  • LG Hamburg, 02.10.2008 - 312 O 464/08

    Markenrechtlicher Schutz von VZ-Domains

    Dem gegenüber haben das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (Urteil vom 16.11.2000, Az. 3 U 107/00) bzw. das Kammergericht (Urteil vom 23.04.1993, Az. 5 U 610/93) und in neuerer Zeit auch das Landgericht Berlin (Urteil vom 22.11.2005, Az. 15 O 764/04) die negative Feststellungsklage nicht als Hauptsache i.S.d. § 937 Abs. 1 ZPO angesehen.

    Darüber hinaus kann nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 1994, 846 (848) - Parallelverfahren II ) dem Verletzten ein Gerichtsstand nicht dadurch aufgezwungen werden, dass der in seinem Interesse abgemahnte und damit gewarnte Verletzer eine negative Feststellungsklage erhebt (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 16.11.2000, Az. 3 U 107/00).

  • LG Hamburg, 14.09.2006 - 327 O 441/06

    Salvatorische Klausel in AGB kann abgemahnt werden

    Nach der wohl vordringliche Meinung in Rechtsprechung (HansOLG GRUR 2001, 361; LG Düsseldorf GRUR 2000, 611 f.) und Literatur (ausführlich Fritze, GRUR 1996, 571 ff.; so auch Melullis, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 2. Aufl. 1995, Rn. 186; Borck, WRP 1997, 265, 268; Keller, WRP 2000, 908, 910; Köhler, in: Köhler/Piper, UWG, 3. Aufl. 2002, § 25 UWG Rn. 3; ders., in: Hefermehl/Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 24. Aufl. 2006, § 25 UWG Rn. 3.3; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 8. Aufl. 2002, Kap. 54, Rn. 3; Walker, in: Schuschke/Walker, Vollstreckung und Vorläufiger Rechtsschutz, 3. Aufl. 2005, § 937 ZPO Rn. 2) bleibt zumindest in Wettbewerbssachen trotz negativer Feststellungsklage an einem anderen Gericht weiterhin das Gericht zum Erlass einer einstweilige Verfügung zuständig, an dem vom Gläubiger des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs die Leistungsklage anhängig gemacht werden könnte.
  • LG Braunschweig, 15.11.2006 - 9 O 1840/06

    Markenverletzung durch AdWord

    Dies entspricht für den gewerblichen Rechtsschutz der ganz herrschenden Meinung (so auch Fritze GRUR 1996, 571; Ingerl/Rohnke, MarkenG 2. A § 140, Rn. 53; Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG 24. A. § 12, Rn. 3.3; Piper/Ohly, UWG, 4. A. § 12, Rn. 119; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, 9. A. Kap 54, Rn. 3; Mellulis HdB des Wettbewerbsprozesses, 3.A. Rn. 186; Fezer, UWG, § 12, Rn. 84; OLG Hamburg GRUR 2001, 361; LG Düsseldorf GRUR 2000, 61 1).
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