Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 17.01.2008 - 3 U 143/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,6930
OLG Hamburg, 17.01.2008 - 3 U 143/07 (https://dejure.org/2008,6930)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.01.2008 - 3 U 143/07 (https://dejure.org/2008,6930)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. Januar 2008 - 3 U 143/07 (https://dejure.org/2008,6930)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    § 15 MarkenG; § 5 UWG

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 15; UWG § 5
    Klarstellungsgebot in der Werbung bei Angeboten in getrennten Wirtschaftsräumen tätiger Bekleidungshäuser des gleichen Unternehmens

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Unterlassung der Ausweitung von Werbemaßnahmen im Falle der Anwendbarkeit des sog. Rechts der Gleichnamigen; Voraussetzungen für die Kennzeichnung bei der Verwendung der gleichnamigen Firmierung in unterschiedlichen Wirtschaftsräumen; Kriterien für die Annahme der Ergreifung hinreichender Maßnahmen zur Vermeidung einer Verwechslungsgefahr; Problem der Veränderung der Gleichgewichtslage im Falle des Rechts der Gleichnamigen; Voraussetzungen für die Annahme einer zulässigen Blickfangwerbung; Umfang der Grundsätze zur Blickfangwerbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Gleichnamige Firmen müssen durch Zusätze auf ihre unterschiedliche Identität aufmerksam machen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 345 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamburg, 30.04.2014 - 3 U 139/10

    Recht der Gleichnamigen: Wettbewerbs- und Kartellrechtswidrigkeit einer

    In der Folge kam es zu zahlreichen gerichtlichen Auseinandersetzungen, die in einer Reihe von Entscheidungen auch des erkennenden Senats Niederschlag gefunden haben (Urteil v. 4.8.2005, Az. 3 U 12/04, Magazindienst 2006, 1009 [Anlage K 25]; Urteil v. 4.8.2005, Az. 3 U 142/04; Urteil v. 17.1.2008, Az. 3 U 143/07, Magazindienst 2008, 1157; Urteil v. 24.1.2008, Az. 3 U 130/07, GRUR-RR 2008, 342; Urteil v. 3.4.2008, Az. 3 U 270/07, OLGR Hamburg 2009, 65).
  • OLG Hamburg, 12.07.2018 - 3 U 90/12

    "Kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage II"

    In der Folge kam es u.a. zu der aus den Anlagen K 8 bis K 10 ersichtlichen Korrespondenz der Parteien und zu zahlreichen gerichtlichen Auseinandersetzungen, die in einer Reihe von Entscheidungen auch des erkennenden Senats (Urteil v. 04.08.2005, Az. 3 U 12/04, Magazindienst 2006, 1009 [Anlage K 7]; Urteil v. 04.08.2005, Az. 3 U 142/04; Urteil v. 17.01.2008, Az. 3 U 143/07, Magazindienst 2008, 1157; Urteil v. 24.01.2008, Az. 3 U 130/07, GRUR-RR 2008, 342; Urteil v. 003.04.2008, Az. 3 U 270/07, OLGR Hamburg 2009, 65; Urt. v. 17.03.2011, Az. 3 U 139/10) und des Bundesgerichtshofs (u.a. BGH, GRUR 2010, 738 - Peek & Cloppenburg I; GRUR 2011, 623 - Peek & Cloppenburg II; GRUR 2013, 397 - Peek & Cloppenburg III; GRUR-RR 2014, 201 - Peek & Cloppenburg IV; NZKart 2016, 591) Niederschlag gefunden haben .
  • OLG Hamburg, 03.04.2008 - 3 U 270/07

    Zur Verwechslungsgefahr bei der Werbung in abgegrenzten Wirtschaftsräumen tätiger

    Weitere Werbeaktivitäten der hiesigen Antragstellerin führten zu Verfügungsverfahren, in denen die Antragstellerin vom Landgericht jeweils zur Unterlassung verurteilt und in denen die Berufung jeweils zurückgewiesen wurde, so mit den Senatsurteilen umgekehrten Rubrums vom 17. Januar 2008 (3 U 142/07 und 3 U 143/07) und vom 24. Januar 2008 (3 U 129/07 und 3 U 130/07).
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