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   OLG Hamburg, 17.01.2019 - 3 U 105/16   

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https://dejure.org/2019,14129
OLG Hamburg, 17.01.2019 - 3 U 105/16 (https://dejure.org/2019,14129)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.01.2019 - 3 U 105/16 (https://dejure.org/2019,14129)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. Januar 2019 - 3 U 105/16 (https://dejure.org/2019,14129)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Hamburg

    Vitamin B12 und ... unterstützen die Zellteilung und Blutbildung

    § 3 UWG 2008, § 3a UWG 2015, § 4 Nr 11 UWG 2008, § 8 UWG 2008, § 8 UWG 2015
    Wettbewerbswidrige Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel: Grenzen zulässiger Angaben nach der Health-Claims-Verordnung; Verkehrsverständnis für spezielle gesundheitsbezogene Angaben in der Werbung für ein Vitaminpräparat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamburg, 02.09.2020 - 3 W 55/20

    Reign - Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein Erfrischungsgetränk mit

    Die Regelungen der HCVO dienen dem Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher und stellen daher Marktverhaltensregelungen im Sinne des § 3a UWG dar, deren Verletzung geeignet ist, die Interessen von Verbraucherinnen und Verbrauchern, Mitbewerberinnen und Mitbewerber oder sonstigen am Markt teilnehmenden Personen spürbar zu beeinträchtigen (vgl. BGH, GRUR 2016, 1200 Rn. 12 - Repair-Kapseln; Senat, Urteil vom 17. Januar 2019 - 3 U 105/16 -, Rn. 58, juris - Vitamin B12 und... unterstützen die Zellteilung und Blutbildung ).

    Allerdings ist auch das berechtigte Interesse der Lebensmittelunternehmen zu berücksichtigen, den Wortlaut einer zugelassenen Angabe der Produktaufmachung und dem maßgeblichen Verständnis der Verbraucherinnen und Verbraucher (vgl. Art. 5 Abs. 2 HCVO) anpassen zu können, ohne für jede sprachlich abweichende Angabe einen eigenen Zulassungsantrag stellen zu müssen (BGH, GRUR 2016, 412, Rn. 52 m.w.N. - Lernstark; GRUR 2016, 1200, Rn. 30 - Repair-Kapseln; Senat, Urteil vom 17. Januar 2019 - 3 U 105/16 -, Rn. 89, juris - Vitamin B12 und... unterstützen die Zellteilung und Blutbildung ).

    Die Annahme einer inhaltlichen Übereinstimmung zwischen zugelassener und verwendeter Angabe setzt dabei jedenfalls voraus, dass die zugelassene und die verwendete Angabe hinsichtlich des Nährstoffs oder der anderen Substanz oder des Lebensmittels oder der Lebensmittelkategorie, für die die Angabe zugelassen wurde bzw. verwendet wird, übereinstimmen (BGH, GRUR 2016, 412, Rn. 53 - Lernstark; Senat, Urteil vom 17. Januar 2019 - 3 U 105/16 -, Rn. 90, juris - Vitamin B12 und... unterstützen die Zellteilung und Blutbildung) .

  • OLG Hamburg, 22.12.2020 - 3 U 194/18
    Es handelt sich dabei um Angaben, die auf allgemeine, nicht spezifische Vorteile eines Nährstoffs oder Lebensmittels für die Gesundheit im Allgemeinen oder das gesundheitsbezogene Wohlbefinden verweisen und die zwar auf eine in Art. 13 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 HCVO genannte Funktion Bezug nehmen, aufgrund ihrer allgemeinen und unspezifischen Formulierung aber nicht Gegenstand des Zulassungsverfahrens nach Art. 13 Abs. 3 HCVO (für Angaben nach Art. 13 Abs. 1 HCVO) oder nach Art. 15 bis 17 HCVO (für Angaben nach Art. 14 Abs. 1 HCVO) sein können (BGH, GRUR 2011, 246, Rn. 9 - Gurktaler Kräuterlikör; BGH, GRUR 2013, 958, Rn. 13 - Vitalpilze; Senat, Urteil vom 17. Januar 2019, 3 U 105/16, Magazindienst 2019, 725, juris Rn. 83 - Vitamin B12 und... unterstützen die Zellteilung und Blutbildung).

    Bei der Prüfung, ob eine verwendete gesundheitsbezogene Angabe mit einer zugelassenen gesundheitsbezogenen Angabe gleichbedeutend ist, ist grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (BGH, GRUR 2016, 412, Rn. 52 m.w.N. - Lernstark; BGH, GRUR 2016, 1200, Rn. 30 - Repair-Kapseln; Senat, Urteil vom 17. Januar 2019, 3 U 105/16, Magazindienst 2019, 725, juris Rn. 89 - Vitamin B12 und... unterstützen die Zellteilung und Blutbildung).

  • OLG München, 31.10.2019 - 29 U 2177/19

    Unzulässige Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel mit gesundheitsbezogenen

    Die HCV gilt grundsätzlich auch für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke, soweit für diese nicht spezielle Regelungen getroffen wurden (Art. 1 Abs. 5 a) HCV; vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 17.01.2019, Az. 3 U 105/16, LSK 2019, 15802).
  • VG München, 06.11.2019 - M 18 K 17.4337

    Zu den Voraussetzungen für das Inverkehrbringen eines Lebensmittels für besondere

    Auch soweit sich die Klageseite auf geringere Anforderungen an den Wirksamkeitsnachweis von klinischen Studien entsprechend der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (Health-Claim-Verordnung, ABl. L 404/9) beruft, kann dies - unabhängig davon, ob diese auf bilanzierte Diäten überhaupt Anwendung findet (vgl. hierzu ablehnend: OVG Lüneburg, B.v. 10.9.2014 - 13 LA 55/14 - juris Rn. 14, aber OLG Hamburg, U.v. 17.1.2019 - 3 U 105/16 - juris Rn. 60) zumindest nicht dazu führen, dass die gesetzlichen Anforderungen durch die im Übrigen auch jüngeren und spezialgesetzlichen Regelungen in den Verordnungen (EG) 609/2013 und (EU) 2016/128 relativiert und eingeschränkt werden.
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