Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 17.02.2005 - 5 U 53/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,4831
OLG Hamburg, 17.02.2005 - 5 U 53/04 (https://dejure.org/2005,4831)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.02.2005 - 5 U 53/04 (https://dejure.org/2005,4831)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. Februar 2005 - 5 U 53/04 (https://dejure.org/2005,4831)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Geiz ist geil"; Wettbewerbswidrigkeit der offenen Anlehnung an einen bekannten Werbeslogan

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrige Werbung bei Verwendung des Slogans "Geiz ist Geil" eines Mitbewerbers

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrige Werbung bei Verwendung des Slogans "Geiz ist Geil" eines Mitbewerbers

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Einordnung eines Verhaltens als unzulässige Rechtsdurchsetzung; Unlauterer Wettbewerb bei offener Anlehnung an einen bekannten Slogan; Einsatz fremder Werbung als aufmerksamkeitserregender Vorspann für eigene Werbung; Gezielte Entwertung der Konkurrenzwerbung durch Verkehrung der Aussagerichtung in das Gegenteil; Verwendung der bekannten Marke eines Mitbewerbers in der Werbung eines Konkurrenten um sich von diesem ohne Verwechslungsgefahr abzusetzen; Sperre wettbewerbsrechtlicher Ansprüche durch den Vorrang des Markenrechts bei kennzeichnender Nutzung der fremden Marke; Bewusst missbräuchliche Aufspaltung eines einheitlichen rechtlichen Anspruchs bei Doppelabmahnung durch verschiedene Rechtsanwaltsbüros für nur zum Teil identische Auftraggeber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    "Geiz ist geil" genießt wettbewerbsrechtlichen Schutz

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Die Übernahme eines markenrechtlich geschützten Werbeslogans schließt wettbewerbsrechtliche Ansprüche nicht ohne weiteres aus

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamburg, 18.08.2005 - 5 U 135/04

    Stimmenimitator

    Insoweit unterscheidet sich das Verhalten der Klägerinnen nicht wesentlich von einem gleichgerichteten Verhalten der Beklagten gegenüber der mit den Klägerinnen konzernverbundenen "S." Elektromärkte, welches Gegenstand des Senatsurteils vom 17.02.05 war (5 U 53/04).
  • LG Hamburg, 22.11.2006 - 416 O 210/05
    Der Slogan "Marken ohne Macken" lehnt sich an diese Werbung an, wodurch es sich um einen Fall vergleichender Werbung handelt (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 17. Februar 2005, Az. 5 U 53/04 "Geiz ist geil, wenn Sie an der Kasse merken, dass wir an der Werbung sparen", zitiert nach juris, Tz. 33f).
  • LG Leipzig, 26.04.2012 - 5 O 3707/10

    Kaufvertragstext nicht übergeben: Schadensersatz!

    Erforderlich ist eine Berechnung, aus der sich sämtliche Finanzierungskosten ergeben (KG, Beschl. v. 07.03.2006, Az.: 5 U 53/04).
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