Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 17.03.2005 - 5 U 84/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,7378) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Judicialis
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3 § 5
Wettbewerbsverstoß bei unaufgeforderter Zusendung von Formularen für kostenlose / kostenpflichtige Anzeigenschaltung in Firmen-Guide ("Insertionsauftrag") - Anforderungen an Erklärung zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wettbewerbsrechtlich relevante unaufgeforderte Zusendung von Formularen unter dem Aspekt einer Irreführung; Verschleierung der konkreten Rechtsfolgen einer Unterschrift durch unübersichtliche oder unklare oder mehrdeutige Gestaltung; Ausgestaltung des ...
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Hinweispflicht bei kostenlosen / kostenpflichtigen Dienstleistungen
Sonstiges
- EU-Kommission
(Verfahrensmitteilung)
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), §§ 3, 5 und 8 Abs. 3 No. 2
Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 20.04.2004 - 312 O 850/03
- OLG Hamburg, 17.03.2005 - 5 U 84/04
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2006, 105