Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 17.03.2005 - 5 U 84/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,7378
OLG Hamburg, 17.03.2005 - 5 U 84/04 (https://dejure.org/2005,7378)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.03.2005 - 5 U 84/04 (https://dejure.org/2005,7378)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. März 2005 - 5 U 84/04 (https://dejure.org/2005,7378)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,7378) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 § 5
    Wettbewerbsverstoß bei unaufgeforderter Zusendung von Formularen für kostenlose / kostenpflichtige Anzeigenschaltung in Firmen-Guide ("Insertionsauftrag") - Anforderungen an Erklärung zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsrechtlich relevante unaufgeforderte Zusendung von Formularen unter dem Aspekt einer Irreführung; Verschleierung der konkreten Rechtsfolgen einer Unterschrift durch unübersichtliche oder unklare oder mehrdeutige Gestaltung; Ausgestaltung des wettbewerbsrechtlichen Anspruchs des Verletzten auf Abgabe einer Unterwerfungserklärung; Anspruch des Wettbewerbers auf ein bestimmtes Verhalten des Verletzers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Hinweispflicht bei kostenlosen / kostenpflichtigen Dienstleistungen

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Formular zur Inanspruchnahme von kostenlosen und kostenpflichtigen Dienstleistungen muss Voraussetzungen der kostenlosen Inanspruchnahme deutlich darstellen

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), §§ 3, 5 und 8 Abs. 3 No. 2
    Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 105
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht