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   OLG Hamburg, 17.08.2011 - 5 U 48/05   

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https://dejure.org/2011,389
OLG Hamburg, 17.08.2011 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2011,389)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.08.2011 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2011,389)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2011,389)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    §§ 85 Abs. 1, 24 Abs. 1 UrhG
    Metall auf Metall 2

  • JurPC

    "Metall auf Metall 2"

  • kanzlei.biz

    "Nur Mir' beklaut "Metall auf Metall'

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 24 Abs. 1 UrhG
    Der von Moses Pelham/Haas komponierte Titel "Nur mir” (Sabrina Setlur) verstößt gegen Urheberrechte der Musikgruppe Kraftwerk

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsschutz für Musik-Samples? Entscheidung über Sabrina-Setlur-Titel Nur mir

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsschutz für Musik-Samples? Sabrina-Setlur-Titel Nur mir

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Moses Pelham verletzt Urheberrechte von Kraftwerk

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Sabrina Setlur Titel "Nur Mir", da unerlaubt Samples aus dem Kraftwerk-Titel "Metall auf Metall" verwendet wurden

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Meins oder deins? "Nur mir" von Sabrina Setlur verletzt das Urheberrecht

  • ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsschutz für Musik-Samples?

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Moses Pelham hätte Kraftwerk-Sample auch selbst einspielen können

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsschutz für Musik-Samples

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urteil gegen Setlur-Komponisten: Kurzes Sample, langer Prozess

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urteil gegen Setlur-Komponisten - Kurzes Sample, langer Prozess

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Benutzung von Aufnahmen von fremden Tonträgern ohne Einwilligung des Tonträgerherstellers im Wege des Sampling durch einen Musikproduzenten; Fähigkeiten und technische Möglichkeiten eines Musikproduzenten zum Zeitpunkt der beabsichtigten Nutzung der fremden Tonaufnahme ...

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Pelham/Haas-Titel "Nur mir" verstößt gegen Urheberrechte der Musikgruppe "Kraftwerk" - Zum urheberrechtlichen Schutz von Musik-Samples

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zum Urheberrechtsschutz bei sog. "Musik-Samples"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Streit um Hip-Hop-Song geht in die nächste Runde - In einem von Sabrina Setlur gesungenen Hit war eine Rhythmussequenz von "Kraftwerk" übernommen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Urheberrechtsschutz bei sog. "Musik-Samples"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung von "Kraftwerk" durch Sabrina Setlur-Song

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Sabrina Setlur-Song "Nur mir" verletzt Urheberrechte der Musikgruppe Kraftwerk

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    "Metall auf Metall” gehört "Nur mir”?

  • medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)

    Kein Recht auf freie Benutzung eines Kraftwerk-Samples in Song von Sabrina Setlur

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung)

    OLG Hamburg entscheidet über Sabrina-Setlur Titel Nur mir wegen unberechtiger Übernahme von Samples der Gruppe Krafwerk

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Urheberschutz von Musiksamples

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Musikrecht

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    Urheberrecht für Musik-Samples: Verkauf von Sabrina-Setlur-Titel "Nur mir” verboten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Recht auf freie Nutzung eines Musik-Samples von "Kraftwerk" für Song von Sabrina Setlur - Produzent wäre in der Lage gewesen, gleichwertige Sequenz selbst herzustellen

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 396
  • MMR 2011, 755
  • K&R 2011, 658
  • ZUM 2011, 748
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13

    Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in

    b) das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 -,.

    d) das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -,.

    Die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 13. Dezember 2012 - I ZR 182/11 - und vom 20. November 2008 - I ZR 112/06 -, die Urteile des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 - und vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 - sowie das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 8. Oktober 2004 - 308 O 90/99 - verletzen die Beschwerdeführer zu 1) bis 3) in ihrem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 3 Satz 1, 1. Alternative des Grundgesetzes.

    Die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 13. Dezember 2012 - I ZR 182/11 - und vom 20. November 2008 - I ZR 112/06 - sowie das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 - werden aufgehoben.

    Das Oberlandesgericht wies die Berufung der Beschwerdeführer zu 1) bis 3) im Wesentlichen zurück (Hanseatisches OLG, Urteil vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -, GRUR-RR 2007, S. 3).

    Nach Fortsetzung des Berufungsverfahrens wies das Oberlandesgericht die Berufung der Beschwerdeführer zu 1) bis 3) erneut zurück, da diese sich nicht auf § 24 Abs. 1 UrhG berufen könnten (Hanseatisches OLG, Urteil vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 -, ZUM 2011, S. 748).

    Schließlich kann ein erheblicher wirtschaftlicher Nachteil auch nicht damit begründet werden, dass der Verwender des Sample durch die Übernahme das eigene Nachspielen und damit eigene Aufwendungen vermeide (vgl. in diesem Sinne das angegriffene Urteil des Hanseatischen OLG vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -, GRUR-RR 2007, S. 3 [4]).

  • BGH, 30.04.2020 - I ZR 115/16

    Rechtswidrigkeit des Tonträger-Samplings

    Im wiedereröffneten Berufungsverfahren hat das Berufungsgericht die Berufung der Beklagten erneut zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 396).

    Die Frage, ob sich die Beklagten im Rahmen der Anwendung des § 85 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 UrhG wegen Vervielfältigungshandlungen vor dem 22. Dezember 2002 (dazu B I 1) mit Erfolg auf das Recht zu freien Benutzung in entsprechender Anwendung des § 24 Abs. 1 UrhG berufen können, setzt nochmalige Feststellungen des Berufungsgerichts dazu voraus, ob die Beklagten mit dem Musikstück "Nur mir" ein selbständiges Werk im Sinne von § 24 Abs. 1 UrhG geschaffen haben (vgl. hierzu bereits OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 396 f. [juris Rn. 12 bis 20]).

    Dies dürfte zu verneinen sein (so bereits OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 396, 397 f. [juris Rn. 21 bis 25]).

  • BGH, 01.06.2017 - I ZR 115/16

    EuGH-Vorlage zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings

    Im wiedereröffneten Berufungsverfahren hat das Berufungsgericht die Berufung der Beklagten erneut zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 396).

    f) Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts haben die Beklagten mit dem Musikstück "Nur mir" ein selbständiges Werk im Sinne von § 24 Abs. 1 UrhG geschaffen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 396 Rn. 12 bis 20).

  • BGH, 13.12.2012 - I ZR 182/11

    Metall auf Metall II

    Im wiedereröffneten Berufungsverfahren hat das Berufungsgericht die Berufung der Beklagten erneut zurückgewiesen (GRUR-RR 2011, 396).
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